„Landesverband muss bittere Niederlage analysieren“

Die Spd-generalsekretärin spricht über den desaströsen Ausgang der Landtagswahl in Thüringen und die schlechte Wahlbeteiligung.

Zieht die Bundes-SPD eine Lehre aus dem Desaster von Thüringen? FAHIMI Jede Wahl verläuft in einem spezifischen Umfeld. In Thüringen standen die Sozialdemokraten vor einer sehr schwierigen Ausgangssituation, weil sie nur die drittstärkste Kraft waren. Es ging dort nur um die Frage, ob die CDU oder die Linke künftig mit der SPD regiert. Vielleicht hat sich die SPD in Thüringen verspekuliert mit der Entscheidung, ohne klare Koalitionsaussage in den Wahlkampf zu gehen. Unsere Partei war in dieser Frage aber ein Spiegelbild der Stimmungslage in Thüringen. Mitten durch die Wählerschaft geht ein Riss, die einen wollen eine konservativ geführte, die anderen eine sozialreformerische Landesregierung. Dafür haben wir den Preis gezahlt. Welche Konsequenzen sollte die SPD aus der Wahl in Thüringen ziehen? FAHIMI Der Landesverband muss jetzt diese bittere Niederlage analysieren und beraten, welche Konse- quenzen angemessen sind. Thüringen braucht dafür keine Ratschläge aus Berlin. Ist es besser, den Wählern klar zu sagen, welche Koalition man anstrebt? FAHIMI Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich gerade dramatisch. Klarheit schafft dabei sicherlich Orientierung. Ich empfehle deshalb, in Wahlkämpfen auf ein Programm zu setzen, das sich vom Angebot der anderen Parteien unterscheidet. Was nicht einfacher dadurch wird, dass viele Parteien, von der CDU bis zur Linkspartei, versuchen, sich zu sozialdemokratisieren. Nur jeder Zweite ist zur Wahl gegangen. Liegt es in der Hand der Parteien, die Wahlbeteiligung zu steigern? FAHIMI Es liegt nicht allein in der Hand der Parteien, aber wir können auch einiges tun, die Beteiligung an Wahlen zu erleichtern. Ich finde, wir könnten den klassischen Wahltag stärker hinterfragen und Möglichkeiten schaffen, die Stimmabgabe stärker in den Alltag der Bürger einzubinden. Ich könnte mir vorstellen, Wahlen stärker zu bündeln. Weshalb Bürgermeister und Land- räte unabhängig von den Kommunalparlamenten gewählt werden sollten, hat mir noch nie eingeleuchtet. Sollte die Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre stattfinden? FAHIMI In vielen Bundesländern haben wir die fünfjährigen Wahlperioden bereits, deshalb finde ich eine solche Idee für die Bundesebene zumindest erwägenswert.