„Athen hat sich eher rückwärts bewegt“
Der Eurogruppe der Finanzminister liegen zwei unterschiedliche Vorschlagsdokumente vor, weil sich Griechenland und seine Geldgeber nicht einigen können. In Brüssel herrscht Rätselraten über die wahren Beweggründe Athens.
BRÜSSEL Es ist ein Tag am Rande des Irrsinns. In drei Brüsseler Gebäuden, keine 100 Meter auseinander, tagen parallel die verschiedenen Akteure, um – irgendwie doch noch, vielleicht, diesmal aber wirklich, oder auch wieder nicht – den vorläufigen Schlussakt des griechischen Schuldendramas aufzuführen, das die Währungsunion nun seit Wochen in Atem hält.
Die Uhr für Athen ist so gut wie abgelaufen: Spätestens am Sonntag müsste das Parlament in Athen die entsprechenden Maßnahmen beschließen, damit der Bundestag am Montag und die finnische Volksvertretung am Dienstag weiterem Geld oder einer Fristverlängerung zustimmen könnten. Am Mittwoch verfallen insgesamt 18 Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfsprogramm, die für Griechenland noch zur Verfügung stehen. Und dann? Es gibt viele Ökonomen und Politiker, die Staatspleite und „Grexit“für beherrschbar halten, sogar als Chance für eine Stärkung der Währungsunion betrachten. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird ihnen zugerechnet. Andere sehen darin das Ende des europäischen Einigungsprojektes.
Am frühen Nachmittag wird in der Eurogruppe der Finanzminister klar, dass man sich kaum oder auch gar nicht angenähert hat – dazu gibt es verschiedene Aussagen. Statt des einen gemeinsamen Dokuments, auf das alle warten, gibt es jedenfalls zwei – eines der Gläubiger-Institu- tionen und ein separates der Griechen. Maltas Finanzminister Edward Scicluna ist ganz verzweifelt, als er in die Eurogruppensitzung eilt. „Wir haben das Papier der griechischen Regierung erst vor einer halben Stunde erhalten“, erzählt er, „und haben in unserem Hotel auf die Schnelle versucht, es mit dem Dokument der Institutionen zu vergleichen, was ziemlich schwer war.“Der Österreicher Hans Jörg Schel- ling ist da weiter und rügt, dass die griechische Seite „in der Nacht ständig mit neuen Wünschen gekommen ist“. Auch Schäuble sagt, Athen habe sich „nicht bewegt, eher rückwärts bewegt“.
Die Gerüchteküche brodelt, wenn es um die Frage geht, warum die Annäherung wieder in gegenseitige Anschuldigungen umgeschlagen ist. Es gibt jene, die der festen Überzeugung sind, dass manche in Athen gar keine Einigung, sondern die Zahlungsunfähigkeit wollen, weil damit die großen Gläubiger Deutschland und Frankreich zu Verhandlungen über einen Schuldenschnitt gezwungen würden. Als Beweis führt ein hochrangiger EUBeamter eine Begebenheit vom Mittwochabend an: Da habe sich Tsipras, einen fertigen Deal in der Tasche, mit seinem Finanzminister Giannis Varoufakis getroffen, der das Paket abgelehnt habe. „Varoufakis führt die Hardcore-Linke an“, folgert der Beamte, „er ist der wirklich starke Mann in Athen.“
Das Griechenland-Drama wäre aber nicht das Griechenland-Drama, wenn es nicht auch eine völlig entgegengesetzte Sichtweise gäbe. Sie registriert die viele rote Farbe, mit der die Troika-Institutionen das Dokument des griechischen Reformvorschlags zerpflückt haben. Sie hat Verständnis dafür, dass es die Griechen als Provokation empfunden haben, dass ihnen zum Beispiel ihre Einmalabgabe auf Unternehmensgewinne einfach durchgestrichen worden ist. Und sie glaubt, dass an Griechenland ein Exempel statuiert werden soll. „In manchen Kreisen würde es gern gesehen“, berichtet ein belgischer Regierungsvertreter, „wenn die linke Syriza-Regierung über diese Sache stolpert.“