Was vor Terror schützt

BERLIN Die beiden Täter von Würzburg und Ansbach sind tot, doch die Anschläge mit Bezügen zur Terrormiliz Islamischer Staat haben gezeigt, dass es nicht nur eine abstrakte Gefahr gibt, sondern dass der islamistische Terror sehr konkret in Deutschland angekommen ist. Wie sie die Menschen besser schützen und ihnen wieder mehr Vertrauen in die Sicherheit geben will, hat die Bundeskanzlerin am Donnerstag erläutert und einen Neun-Punkte-Plan vorgelegt. Was hilft wirklich im Kampf gegen den Terror? Pläne aufdecken 2002 das Al-Tahwid-Netzwerk, 2007 die Sauerland-Gruppe, 2011 die Düsseldorfer Zelle, diesen Juni die mutmaßlichen IS-Anhänger mit angeblichen Anschlagsplänen in der Düsseldorfer Altstadt – für die Verhinderung von Terroranschlägen ist das nachrichtendienstliche Eindringen in die Terrornetzwerke und ihre Kommunikation das A und O. Je besser die Kooperation der Dienste funktioniert, desto effizienter ist die Terrorabwehr. Die systematische Erfassung potenzieller Täter und ihrer Reisewege bildet eine weitere Grundlage, erst recht der internationale Datenaustausch, der in Europa immer noch Lücken aufweist. Viele Terror-Absprachen laufen inzwischen in verschlüsselten Netzwerken. Eine zentrale Stelle, die diese Sperren knacken kann, ist in Deutschland erst in der Planung. Da der IS seine Anhänger aufgefordert hat, auf eigene Faust den Dschihad auf deutsche Straßen zu tragen, ist ein Frühwarnsystem, das Einzelradikalisierung besser erfasst, eine wichtige Ergänzung. Umfeld austrocknen Potenzielle Terroristen setzen sich dort fest, wo sie sicher vor Verfolgung sind und sich von Sympathisanten getragen fühlen. Frühere und aktuelle Terrorbewegungen waren umso schwerer zu bekämpfen, je mehr sich die Täter „wie ein Fisch im Wasser“bewegen konnten. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass salafistische Gruppie- rungen, Imame, Moscheegemeinden und einschlägige Vereine nicht den leisesten Zweifel an ihrem Eintreten gegen den Terror zulassen. Die Sicherheitsbehörden müssen die Szene noch besser durchleuchten und bei Bedarf auch zu den Mitteln von Festnahme, Ausweisung und Vereinsverboten greifen. Das Zulassen von Parallelstrukturen in der Vergangenheit hat das Entstehen von Ruhe- und Rückzugsräumen für Terroristen begünstigt. Dieses Umfeld auszutrocknen, ist eine Aufgabe, die nur Bund, Länder und Gemeinden zusammen bewältigen können. Auch die Privatisierung des Islamunterrichts bietet die Möglichkeit, dass zweifelhafte Koranschulen ihre Nischen finden. ImamAusbildung und Islam-Unterricht staatlich zu organisieren, ist daher die bessere Variante. Wirkungen einhegen Terror zielt zumeist auf größtmögliche Wirkung durch geringstmöglichen Einsatz von Mitteln und Personal. Dabei geht es vor allem um die Erschütterung politischer Überzeugungen und gesellschaftlicher Grundsätze. Militärisch hoffnungslos unterlegene Bewegungen haben damit, etwa in Algerien, ihre Feldzüge ergänzt oder ersetzt, um besser zum Ziel zu kommen. Sie konnten damit in den 50er Jahren die öffentliche Meinung in Frankreich in Sachen algerische Unabhängigkeit drehen. Daraus folgen zwei Erkenntnisse: Ein Staat, der – erstens – die Terroristen mit ihren eigenen Mitteln schlagen will und etwa ähnlich wahllos mit zivilen Opfern umgeht, verstärkt das Entsetzen und beschleunigt den Erfolg des Terrors. Ein Staat, der – zweitens – Vorkehrungen gegen das Gefühl des Ausgeliefertseins und der Hilflosigkeit trifft, vermindert den Erfolg des Terrors. Je schneller die Behörden eine Herausforderung sichtbar im Griff haben, je zügiger eine terrorbedingte Ausnahmesituation beendet und der Alltag wiederhergestellt werden kann, desto weniger Druck übt Terror auf eine Gesellschaft aus. Das ist in Israel zu besichtigen. Und darauf hat sich auch Deutschland einzustellen, etwa durch mehr verfügbare Ordnungs-