Die letzte Zeugin

Die Balance sei ihr wichtig, sagt Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Vielleicht auch, um hier nicht politisch abzustürzen. Denn Defizite gab es nicht nur beim BND.

BERLIN

Die Fröhlichkeit der Kanzlerin beim intensiven Händeschütteln im Europasaal des Bundestages ist eindeutig aufgesetzt. Denn wie nervös Angela Merkel zu Beginn ihrer Zeugenvernahme im NSA-Untersuchungsausschuss ist, wird schon nach wenigen Sätzen deutlich, als sie sich auf die Frage nach ihren Personalien mit ihrem Mädchennamen vorstellt: „Mein Name ist Angela Dorothea Kasner.“

Die Formalie zeigt, dass hier kein gewöhnlicher politischer Schlagabtausch ansteht. Ausschusschef Patrick Sensburg verliest die Drohung: Wenn Merkel hier nicht die Wahrheit sagt, drohen ihr bis zu fünf Jahre Haft. „Vermutlich drohen ihr vier Jahre – weiter als Kanzlerin“, flüstert eine Zuhörerin. Doch auch das steht heute auf dem Spiel. Schließlich will der Ausschuss nicht nur klären, wie es dem US-Geheimdienst NSA gelang, den Bundesnachrichtendienst (BND) zur massenhaften Mithilfe beim Lauschen zu bringen, und wer dafür die Verantwortung trägt. Es steht auch die Behauptung im Raum, Merkel und vor allem ihr damaliger Kanzleramtsminister Ronald Pofalla habe auf dem Höhepunkt des letzten Wahlkampfes die Öffentlichkeit belogen.

„No spy“hieß das Zauberwort, also die Aussicht, ein amerikanisch- deutsches Spionageverzicht-Abkommen hinzubekommen. Merkel steuert in ihrem halbstündigen Eingangsvortrag auf das zentrale Dokument vom 7. August 2013 zu, in dem ihr Geheimdienst-Abteilungsleiter Günter Heiß von einer USA-Reise berichtet, bei der führende US-Geheimdienstler genau das angeboten hätten. Die Stoßrichtung der Opposition: Alles gelogen. Eine E-Mail aus dem Weißen Haus vom Januar 2014 belege, dass die Amerikaner daran nie gedacht hätten. Damit versuchen Linke und Grüne, die entsprechende Versicherung von Pofalla als Wahlkampfkonstrukt für Merkels Wahlsieg bloßzustellen. Ob Merkel in dem Sinne mit Pofalla gesprochen habe? „Na, ich bitt’ Sie!“, entfährt es Merkel. Botschaft: Nicht mal im Traum denkt diese Kanzlerin in solchen Dimensionen.

Und so erklärt sie auch, wie es 2013 zu ihrem berühmten Satz kam: „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht.“Nein, sie habe damals wirklich nicht gewusst – „wissen können“, ergänzt sie – dass dem BND solche Praktiken auch nicht fremd sind. Um Details will sie sich nicht gekümmert haben, sagt die Kanzlerin, die ansonsten bekannt dafür ist, mit Details bestens vertraut zu sein. Und als dann über die parlamentarische Kontrolle das Ausspionieren von Politikern durch den BND bekannt wurde, will sie „sehr klare politische Vorgaben“gemacht haben.

Nur – mit der Klarheit hapert es. Da hat das Kanzleramt zwar öffentlichkeitswirksam angeordnet, dass „technische und organisatorische Defizite“beim BND unverzüglich abgestellt werden, dass auch BNDPräsident Gerhard Schindler vorzeitig seinen Hut nehmen musste. Aber die angebliche Anweisung von Pofalla, europäische Ziele aus der Liste der Zielobjekte („Selektoren“) herauszunehmen, findet sich in den Akten nicht, und auch nicht bei der Übergabe des Spitzenjobs von Pofalla an Nachfolger Peter Altmaier.

Die letzte Zeugin im seit drei Jahre tagenden Untersuchungsausschuss bietet also reichlich Angriffsfläche. Sie knetet ihren Stift, schaut auf die vier leeren Kaffeetassen vor ihr in dem Saal mit der eigentlich wunderbaren Aussicht auf die Spree. Die bleibt heute hinter Jalousien verborgen. Merkel rührt den Kaffee nicht an. Sie nimmt sich ein Wasser. Die Grünen hinterfragen den berühmten Satz. „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“, das habe sich, so Konstantin von Notz, gut angefühlt, da denke man automatisch: „Wir machen das nicht.“Merkel: „Das habe ich auch gedacht.“Bekenntnisse der WohlfühlKanzlerin von 2013.

Nächster Versuch: Warum sie den Satz erst nutzte, als es im Oktober um ihr eigenes Handy ging. Merkel verweist darauf, ihn schon Anfang Juli zweimal verwendet zu haben, schließlich sei es immer in erster Linie um den Schutz der deutschen Bevölkerung gegangen. Ihr angeblich abgehörtes Handy, meint sie leicht verwundert, sei nur für die Öffentlichkeit „interessant“gewesen. Sie habe auch nicht näher nachforschen lassen, ob sie wirklich abgehört wurde – sondern sich einfach ein neues Handy zugelegt.

Zwei Stunden später ist die dritte Flasche Wasser geleert und Merkel wieder die Selbstsicherheit in Person. Das Stochern pariert sie locker. Sie müsse doch bei solchen Reaktionen im Karree gesprungen sein, meint Hans-Christian Ströbele von den Grünen. Die trockene Antwort: „Es ist nicht meine Art, im Karree zu springen.“Und als die SPD anmerkt, die Kooperation der Dienste benötige mehr Kontrolle, zählt sie auf, was es gibt, und fragt zurück: „Welche denn noch?“

Wenn die letzte Zeugin anfängt, die Befrager zu befragen, scheint sich die Sache für sie gedreht zu haben. Selbst die Grünen bekennen: „Die Zeugin hat einen glaubwürdigen Eindruck gemacht.“