Seehofer: Leitkultur dient Integration

Der CSU-Chef unterstützt in der Debatte Bundesinnenminister de Maizière (CDU).

BERLIN/DÜSSELDORF (RP) Die Diskussion über die Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu einer deutschen Leitkultur hält an. „Das Bekenntnis zur Leitkultur ist eine der Voraussetzungen für gelingende Integration“, unterstrich CSUChef Horst Seehofer im Interview mit unserer Redaktion. „Die Leitkultur ist in unserem bayerischen Integrationsgesetz längst verankert. Das ist notwendig für die kulturelle Identität im Land. Ich sage: Endlich findet diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt.“

Dagegen kritisierte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz seinen Parteikollegen. Polenz verwies auf Musik, Tischsitten, Feiern, Jugendkultur, bürgerliche Kultur oder alternative Szene. „Das deutet doch alles auf bunte Vielfalt hin und nicht auf Richtschnuren“, sagte Polenz.

De Maizière hatte einen ZehnPunkte-Katalog zur deutschen Leitkultur veröffentlicht. Darin hob er unter anderem soziale Gewohnheiten der Deutschen hervor, die Ausdruck einer bestimmten Haltung seien: „Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“Der Minister verteidigte seine Ausführungen gestern: „Es ist ein normaler Vorgang, dass ich mir über den Zusammenhalt unseres Landes Gedanken mache.“

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sprach von „hilflosen Benimmregeln“des Innenministers. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält den Begriff „Leitkultur“für verbrannt.

Mit Leitkultur hatte der Politologe Bassam Tibi den Wertekonsens einer Gesellschaft umschrieben. Der Begriff wird in der Zuwanderungsdiskussion häufig dem Multikulturalismus entgegengesetzt, seit ihn der damalige Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz, im Jahr 2000 in einer Rede verwendet hatte. Stimme des Westens

„Endlich findet diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt“Horst Seehofer CSU-Vorsitzender

Diese Punkte hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der „Bild am Sonntag“als Leitkultur für Deutschland ausgerufen: 1. „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand.“2. „Wir sehen Bildung und Erziehung als Wert und nicht allein als Instrument.“3. „Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann.“4. „Wir sind Erben unserer Geschichte mit all ihren Höhen und Tiefen.“5. „Wir sind Kulturnation. Kaum ein Land ist so geprägt von Kultur und Philosophie wie Deutschland.“6. „In unserem Land ist Religion Kitt und nicht Keil der Gesellschaft. Dafür stehen in unserem Land die Kirchen mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Gesellschaft.“7. „Wir haben in unserem Land eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten.“8. „Wir sind aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere.“9. „Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch.“10. „Wir haben ein gemeinsames kollektives Gedächtnis für Orte und Erinnerungen.“