Geisel und Fraktionen streiten um Sparkonzept
Die Verwaltung hat ihren Entwurf eingebracht – und Grüne und FDP sind nicht zufrieden. Es droht ein großes Defizit.
Düsseldorf steuert auf einen großen Verlust für 2018 zu – falls Stadtverwaltung und Rat nicht gegensteuern. Nun gibt es einen Streit darüber, wer hauptverantwortlich fürs Sparen ist. Wie sieht die Planung aus? Oberbürgermeister Thomas Geisel und Kämmerin Dorothée Schneider haben einen Entwurf vorgelegt, der vorsieht, dass Düsseldorf im Jahr 2018 ein Minus in Höhe von 31 Millionen Euro erwirtschaften wird. Bei diesen 31 Millionen Euro handele es sich aber nicht um ein strukturelles Minus, da die Stadt einen Betrag dieser Höhe nur für begrenzte Zeit in eine Rückstellung für Pensionen einzahlen müsse, heißt es. Das größere Problem ist, dass der Haushalt mit seinem Gesamtvolumen von 2,8 Milliarden Euro eine nicht näher definierte Einnahme in Höhe von 90 Millionen Euro enthält. Das steht für den Betrag, den Verwaltung und Politik einsparen sollen. Dass das befürchtete Defizit so groß ist, liegt laut Schneider auch an einer konservativeren Planung als früher. So seien Änderungen beim Personal bereits berücksichtigt. Dazu kommen Mehrkosten etwa für Flüchtlinge, für die man auf Zuschüsse hofft. Wie geht es jetzt weiter? Im bisherigen Haushaltsplan fehlt die Antwort auf die wichtigste Frage: Wo soll gespart werden? Die Kämmerei hat eine Liste von Vorschlägen erarbeitet, Geisel hat mögliche Ansätze aber noch nicht eingeplant. Er will, dass sich zunächst die Sparkommission des Rats mit den noch vertraulichen Vorschlägen befasst. Es sei nach seinem Verständnis der Zweck des Gremiums, die richtigen Maßnahmen auszuwählen. Grüne und FDP weisen das zurück. „Die Kommission soll ein mittel- und langfristiges Konzept beraten, nicht die Haushaltslöcher für nächstes Jahr stopfen“, sagt Angela Hebeler (Grüne). Die Verwaltung solle nachbessern. In der Tat soll es nun im Oktober eine Klausur der Stadtspitze geben, bei der noch einmal über Finanzen gesprochen wird.