INFO Fragestunde nach britischem Vorbild

Ursprung Der britische Premierminister Harold Macmillan führte 1961 die „ Prime Minister’s Questions“(PMQ) ein – eine regelmäßige Fragestunde an den Premier. Diese fand zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, erst 1978 erlaubte das Unterhaus der BBC, die Debatte live im Radio zu übertragen. 1989 übertrugen die ersten TV-Kameras die Debatten. Ablauf Bis 1997 gab es dienstags und donnerstags eine PMQ, jeweils eine Viertelstunde lang. Premierminister Tony Blair änderte die parlamentarische Geschäftsordnung und legte sie zu einer halbstündigen Fragestunde am Mittwoch zusammen. Die wird traditionell von einem „Speaker“(Sprecher) eröffnet – in Manier eines Marktschreiers. Die Oppositionsführer dürfen beginnen und bis zu sechs Fragen stellen. Fazit Dadurch, dass der Fragesteller auf eine Aussage der Kanzlerin eingegangen ist, wurde der Schlagabtausch lebendiger. Beim Thema selbst flüchtete sich Merkel in Floskeln. Das Konzept des Arbeitsministers ist umstritten. Gottfried Curio (AfD) greift das Flüchtlingsthema auf, hält der Kanzlerin eine „Durchwinkekultur” vor, die Deutschland „schwersten Schaden” zugefügt habe. Merkel trage Verantwortung für Messerstecher und Terroristen. Er will wissen, wann die Kanzlerin „endlich die Konsequenzen aus dem fortgesetzten Bruch Ihres Amtseids“ziehe und fragt: „Wann treten Sie zurück?“Antwort Deutschland habe 2015 in einer außergewöhnlichen humanitären Situation verantwortungsbewusst gehandelt. Dass dieses Handeln „rechtmäßig“gewesen sei, habe der Europäische Gerichtshof im Juli 2017 auch bestätigt. „Die politischen Grundentscheidungen waren richtig“, sagt die Kanzlerin. Es habe sich gleichwohl um eine Ausnahmesituation gehandelt. Fazit Merkel bleibt ihrer Linie treu, sich von der AfD nicht provozieren zu lassen und stellt der Behauptung vom permanenten Rechtsbruch höchstrichterliche Entscheidungen gegenüber. Die Rücktrittsfrage umschifft sie souverän. Katja Dörner (Grüne) möchte von der Kanzlerin wissen, ob sie den Frauenanteil im Bundestag nicht auch zu gering findet und verweist insbesondere auf die Fraktionen von Union, FDP und AfD. Konkret fragt die Parlamentarierin: „Wann sagen Sie, ist der Moment gekommen, dass man die Parteien mit gesetzlichen Maßnahmen auf das richtige Gleis setzt?“Antwort Merkel bedauert, dass der Anteil in der Unionsfraktion zurückgegangen sei und schiebt nach, auch die Männer bedauerten dies. Dann verweist sie freundlich darauf, dass die Union im Vergleich zu den Grünen Direktwahlkreise gewinne. „Die Quotierung auf einer Liste hilft uns nicht weiter.“Sie kommt der Fragestellerin aber entgegen: „Ich bin gerne bereit, in einem parteiübergreifenden Gespräch zu hören, ob sie gute Vorschläge haben.“Fazit Das Angebot von Merkel, gemeinsam mit den Grünen einen Plan zu machen für mehr Frauen im Bundestag, kam für die Fragestellerin der Grünen völlig überraschend, wie an deren Gesichtsausdruck abzulesen war.

Nach einer Stunde beendet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble diese Premiere der Fragestunde im Parlament. Dabei ist Merkel jetzt erst richtig in Fahrt. Sie könnte weitermachen. Und weil sie gern das letzte Wort behält, ruft sie den Abgeordneten noch zu: „So schade wie es ist. Es ist halt zu Ende. Aber ich komm’ ja wieder.“