Unser Land soll schöner werden
Die Hersteller sollen sich an den Kosten der Abfallentsorgung beteiligen.
BERLIN (dpa) Der Park ist voller Zigarettenkippen, Mülleimer quellen über vor Kaffeebechern, am Strand tritt man in die Currywurst-Schale – was im Alltag nervt, soll die Hersteller vonWegwerfartikeln Geld kosten. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will sie verpflichten, die Kosten fürs Ein- und Aufsammeln von Müll im öffentlichen Raum mitzutragen, die bisher an den Städten und Gemeinden hängenbleiben. Spätestens 2021 sollten die Gesetze stehen, kündigte sie an. Nicht alle sind begeistert – und offene Fragen gibt es auch.
Ziel sei, die Kommunen finanziell zu entlasten – und ein Umdenken in der Gesellschaft, sagte Schulze:„Unachtsames Wegwerfen an öffentlichen Orten, das greift wieder mehr um sich.“Die Kosten müssten bisher die Kommunen und damit alle Bürger tragen. Nun solle es einen finanziellen Anreiz für die Hersteller geben, auf Mehrweg- statt auf Wegwerf-Artikel zu setzen und Müll damit zu vermeiden.
Aber geben die Hersteller von Einwegbechern oder Zigarettenfiltern das nicht einfach über den Preis weiter – letztlich an die Kunden? Es gebe einen hartenWettbewerb unter den Unternehmen, sagte Schulze. Sie glaube nicht, dass alles eins zu eins an die Konsumenten weitergegeben werden könne. Es gehe aber um mehr: Sie wolle,„dass es endlich aufhört, dass wir hier so eine Wegwerf-Mentalität haben.“
Die Grundlage für die sogenannte Herstellerverantwortung hatte die EU im Frühjahr geschaffen, Fast-Food-Verpackungen, Getränkebecher, leichte Kunststofftragetaschen und Zigarettenfilter fallen darunter. Bestimmte Plastikartikel, etwa Teller und Besteck, sind ab 2021 in der EU ohnehin verboten. Schulze arbeitet auch an einemVerbot von Plastiktüten, nachdem sie lange auf freiwillige Abgaben setzte.
Wie viel Müll auf Straßen, Wiesen und Stränden landet, wollen die kommunalen Abfallentsorger untersuchen, und zwar über ein ganzes Jahr, denn im Sommer sind die Leute mehr im Freien, und es fällt mehr Müll an. Auf Basis dieser Daten soll dann errechnet werden, wie viel die Hersteller zahlen sollen. Auf welchem Weg und an wen genau, das ist noch unklar – profitieren sollen die Städte und Gemeinden.