Ungeliebtes Impeachment
Das sich abzeichnende Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump ist nicht besonders populär in der amerikanischen Provinz. Auch in Allentown im Osten Pennsylvanias finden viele Wähler immer noch, dass es wichtigere Probleme gibt.
„Ich bin nicht nachWashington gegangen, um den Präsidenten seines Amtes zu entheben. Das war das Letzte, was ich wollte.“Gleich zu Beginn ihres Bürgerforums erinnert Susan Wild daran, wie sie im Herbst vor einem Jahr um die Stimmen der Wähler im Lehigh Valley warb. Sie versprach, sich um Alltagsprobleme zu kümmern, für bessere Schulen, bezahlbare Krankenversicherungen, billigere Medikamente zu kämpfen. Für die Lösung von „kitchen-table issues“, was ein beliebter Begriff der amerikanischen Politikersprache ist und bedeuten soll, dass es um Dinge geht, über die Leute, die nicht in der Politik zu Hause sind, daheim am Küchentisch reden. Das Wort „Impeachment“, umschiffte Wild damals wie eine gefährliche Klippe.
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump, es hätte das Parlament in ihren Augen nur abgelenkt von den wichtigen, den Küchentischthemen. „Und das womöglich zwei Jahre lang“, sagt die Demokratin. Dann aber sagt Susan Wild, dass ihr das Telefonat, in dem Trump den Staatschef der Ukraine aufforderte, gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn Hunter ermitteln zu lassen, leider keine andere Wahl lasse. Missbrauche ein Präsident sein Amt dazu, im Ausland Belastendes über einen Kontrahenten im eigenen Land zu finden, dann zwinge sie das, ihre Meinung zu ändern: „Ich kann nicht anders, es muss einfach sein.“
Ein Town-Hall-Meeting in Allentown, einer Stadt von 120.000 Einwohnern im Lehigh Valley, einem breiten Flusstal in Pennsylvania, dem Bundesstaat, der 2016 überraschend Trump wählte und damit entscheidend beitrug zu seinem Sieg. In Wilds Bezirk liegen die berühmten Hochöfen von Bethlehem Steel, aus denen einst der Stahl für die New Yorker Wolkenkratzer kam und die mittlerweile eine Kulisse für Rockkonzerte bilden.Wo einmal Schlote rauchten, fällt heute eine bemerkenswerte Dichte von Callcentern und Krankenhäusern auf.
Im politischen Atlas der USA würde man das LehighValley lila färben, weil es mal rot und mal blau wählt, mal Republikaner und mal Demokraten. Bis 2018 war es ein Konservativer der gemäßigten Schule, der die Region im Abgeordnetenhaus in Washington vertrat. Und als SusanWild im Alter von 61 Jahren zum ersten Mal für ein Wahlamt kandidierte, legte sie Wert auf die Feststellung, eine Demokratin der moderaten Denkschule zu sein. Sie war eine Seiteneinsteigerin, das verband sie mit Trump. Nur dass sie nicht mit Immobilien handelte, sondern in einer großen Anwaltskanzlei arbeitete, Gross McGinley in Allentown.
Wild wusste, dass Leute, die zwar TrumpsTwitter-Tiraden nicht mochten, wohl aber seine Steuersenkungen, nichts hören wollten von einem Impeachment. Folglich sollte nichts den Eindruck erwecken, als hätte sie es nur darauf abgesehen, den Mann noch vor der nächsten Präsidentschaftswahl aus dem Weißen Haus zu jagen. Nun aber beschäftigt sich der Kongress mit kaum etwas anderem als mit genau dieser Frage. Und Susan Wild steht vor rund 300 Zuhörern in der Aula des Muhlenberg College, einer Universität in Allentown, neben einem Sternenbanner, das Kadetten der Luftwaffe in feierlicher Prozession hereingetragen haben, und bittet um Verständnis. Was sie, die Juristin, interessiere, seien allein die Fakten. Und die ließen nur eine Handlungsoption zu: Impeachment. „Stellen Sie sich vor, was für ein Signal wir senden würden, wenn wir dem Präsidenten das durchgehen ließen. Welchen Präzedenzfall für künftige Regierungen wir schaffen würden, wenn wir das ignorierten.“
Nur ist es eben nicht so, dass alle Gedanken im Saal um die Amtsenthebungsklage kreisen. Im Gegenteil. Als Erstes kommt die Frage, ob sich Kliniken und Versicherungskonzerne wirklich am Maximalgewinn orientieren müssten oder ob es nicht auch anders ginge. Eine Studentin will wissen, wann die Frau Abgeordnete den „Green New Deal“unterschreibt, das Klimaschutzpaket linker Demokraten. Eine Lehrerin klagt über ausufernde Gewalt im Klassenzimmer, häufig verursacht durch Kinder, die zu Hause Gewalt erlebten. Ein Vietnamkriegsveteran spricht von der schockierend hohen Selbstmordrate unter Ex-Soldaten, die aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan zurückgekehrt sind.
Erst dann meldet sich ein Teenager namens Robert Arena zu Wort, um das Thema Amtsenthebung anzuschneiden. Der Schulbezirk Allentown, sagt er, gehöre zu den schlechtesten in Pennsylvania. „Und Sie verschwenden Ihre Zeit mit diesem Impeachment-Zirkus, statt etwas zu tun, damit sich die Qualität des Unterrichts endlich verbessert.“
Irgendwann fragt Tim Bullard, ein Krimi-Autor, ob jemand Trumps jüngste Auftritte vor der Presse gesehen habe. „Der Mann hat den Verstand verloren. Er muss seinen Posten räumen, heute noch, er ist verrückt.“Worauf Wild trocken bemerkt, es sei nicht ihr Job, den Gesundheitszustand des Präsidenten zu bewerten. Und als der Mediziner John Jaffe schimpft, dass er in diesem Impeachment-Theater ein Symbol für das vergiftete Klima in Washington sehe, geht ein Murren durch den Saal. Aber Jaffe skizziert, was ihn so stört am hauptstädtischen Politikbetrieb. „Das ganze Kesseltreiben. Immer nur Konfrontation. Immer gleich Anschuldigungen.“Das Volk delegiere die Volksvertreter doch ins Parlament, damit sie sich seinen Problemen widmeten. Und was tue der Kongress? Erst das Spektakel um Robert Mueller, den Sonderermittler, der zwei Jahre brauchte, um die Russland-Akte unter die Lupe zu nehmen. Jetzt gehe es in diesem Stil weiter. „Es muss doch einen anderen Weg geben!“, protestiert der Urologe.
Ed Rosenfeld, Mediziner wie Jaffe, kommt zu völlig anderen Schlüssen. Trump habe persönliche Interessen über die des Landes gestellt, wofür er bestraft werden müsse. Gewiss, am Ende könnte er triumphieren, weil sich im Senat, der entscheidenden Instanz, womöglich keine Zweidrittelmehrheit für den radikalen Schnitt findet – das weiß auch Rosenfeld. „Aber es ist ein Risiko, das die Opposition eingehen muss. Was er getan hat, wiegt so schwer, dass sie die verdammte Pflicht hat, etwas zu tun.“
Denis Aumiller sitzt mit Kollegen auf der Terrasse eines Cafés. Der Blick geht auf das Wahrzeichen von Allentown, eine gewaltige Säule, die an die Gefallenen des amerikanischen Bürgerkriegs erinnert. Politisch versteht sich Aumiller, Gründer einer Werbeagentur, als Republikaner. An den Demokraten gefällt ihm nicht, dass sie die Sozialausgaben nach seinem Gefühl allzu unbekümmert nach oben schrauben. Dem republikanischen Kandidaten Trump allerdings verweigerte er 2016 seine Stimme, weil er ihn für einen egozentrischen Aufschneider hielt. Da er auch Hillary Clinton ablehnte, entschied er sich aus Protest für Jill Stein, die Grüne.
Immerhin, sagt Aumiller, habe er anfangs gehofft, Trump sei Geschäftsmann genug, um bessere Handelsverträge auszuhandeln, vor allem mit China, das ungeniert anderer Leute geistiges Eigentum stehle. „Aber was hat er erreicht? Zero! Nichts! Dafür hat er die ganze Welt gegen uns aufgebracht und die Spaltung in unserem Land auf die Spitze getrieben.“Bei aller Skepsis gegenüber den Etablierten, der Zirkus im Weißen Haus, so Aumiller, habe ihm eines deutlich vor Augen geführt: „Du musst dein Handwerk beherrschen, das gilt auch für Washington“. Ein Politiker müsse die Kunst des Kompromisses lernen. Und natürlich auch, an welche Regeln er sich zu halten habe. Doch Trump, dieser Amateur der Politik, der sich aufführe wie ein König, lasse jegliche Lernfähigkeit vermissen. „Es ist Zeit, dass er geht.“
Bevor sie die Bühne verlässt, will Susan Wild noch ein Versprechen abgeben. Man werde aufs Gaspedal drücken bei dieser Amtsenthebungsklage. Diese Prozedur dürfe nicht wie ein riesiger Schatten über dem Parlament liegen, es dürfe die normale Arbeit nicht behindern. Das klingt dann doch wie ein sehr frommer Wunsch.