Giffey geht gegen Cybermobbing vor
Die Bundesfamilienministerin plant noch 2019 ein Jugendmedienschutzgesetz.
BERLIN (dpa) Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will bei der geplanten Novelle des Jugendmedienschutzrechts auch Messenger-Dienste wie Whatsapp in den Blick nehmen. „Hate Speech, Cybermobbing, Sexting und sogar Kinderpornografie im Klassenchat – das ist ein Albtraum für Kinder und Jugendliche, Eltern, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer“, sagte die SPD-Politikerin der „Welt am Sonntag“.„Wir dürfen Familien und Schulen damit nicht alleinlassen.“Sie bekräftigte, dass sie den Entwurf für ein neues Jugendmedienschutzgesetz noch in diesem Jahr auf den Weg bringen wolle.
Messenger-Dienste seien durch den Jugendmedienschutz bisher schwer zu fassen, sagte Giffey laut Zeitungsbericht. Das wolle sie mit dem neuen Gesetz ändern. Alle großen interaktiven Internetdienste, die von Kindern und Jugendlichen wesentlich genutzt werden, sollen demnach künftig ihre Angebote so gestalten, dass Minderjährige „viel stärker als bisher geschützt sind“– etwa durch sichere Voreinstellungen und gut funktionierende Meldesysteme.
„Wir brauchen darüber hinaus ein zuverlässiges Monitoring von Online-Risiken und mehr Medienkompetenz in der Familie und an Schulen“, sagte Giffey. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, mit schärferen Regeln Kinder und Jugendliche in digitalen Medien besser vor Cybermobbing, sexueller Belästigung und Suchtgefährdung zu schützen. Bislang hat Giffey allerdings noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach sich dem Bericht zufolge dafür aus, den Umgang mit digitalen Medien vor allem an Schulen zu lehren.