Der Vorbildfunktion gerecht werden

Die Zahlen sind eindeutig: Der Verfall der Debattenkultur im Düsseldorfer Landtag ist eine Folge des Einzugs der AfD-Fraktion. Seither ist die Zahl der Ordnungsrufe und Rügen emporgeschnellt. In den ersten drei Jahren der laufenden Legislaturperiode verhängte das Landtagspräsidium bereits mehr als fünfmal so viele dieser Sanktionen wie in den fünf Jahren zuvor. Mehr als die Hälfte davon ging auf das Konto der AfD. Doch auch die übrigen Fraktionen verhielten sich nicht so, wie es die Würde eines Parlaments und der Respekt vor der Meinung anderer erfordern. Da hagelte es Unterstellungen und Beleidigungen, selbst vor Fäkalausdrücken schreckten Abgeordnete nicht zurück.

Es ist sicher nicht immer leicht, sachlich zu bleiben, wenn der politische Gegner es geradezu auf Provokation anlegt. Wenn Abgeordnete etwa, wie es zuletzt häufiger geschah, während Debatten in ein Stakkato verfallen, das an Reden aus den 30er Jahren erinnert. Umso wichtiger ist es aber, diesen Entgleisungen einen anderen, gemäßigten Ton entgegenzusetzen.Wie sagte noch die Ehefrau des früheren US-Präsidenten, Michelle Obama? When they go low, we go high. Frei übersetzt: „Wenn die anderen sich nicht benehmen können, antworten wir mit Anstand und Stil.“

Denn die Außenwirkung der immer häufigeren verbalen Ausfälle im Landtag ist fatal. Nicht nur, dass in Nicht-Corona-Zeiten Besuchergruppen, darunter auch viele Schüler, den Plenardebatten folgen. Ebenso erscheint es wenig glaubwürdig, auf der einen Seite mangelnden Respekt und Hassreden in den sozialen Netzwerken zu beklagen, wenn die Spielregeln des Miteinander nicht einmal in einem Parlament eingehalten werden können.

Allein deshalb sollten sich Abgeordnete aller Fraktionen ihrer Vorbildfunktion stets bewusst sein.