„Die Welt hat aus Srebrenica nicht viel gelernt“

BERLIN (kd/may-) Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Gyde Jensen, hat der Weltgemeinschaft vorgeworfen, keine Lehren aus dem Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren für nachfolgende Kriege und Konflikte gezogen zu haben. „Wenn man sich ansieht, was direkt vor unserer europäischen Haustür in Syrien passiert, müssen wir sagen, dass die Weltgemeinschaft so viel scheinbar nicht gelernt hat“, sagte die FDP-Politikerin. Die jüngstenVerhandlungen im UN-Sicherheitsrat über Hilfsmaßnahmen seien ein Beleg dafür. Verbrechen wie Genozide könnten nur verhindert werden, wenn multilaterale Institutionen gestärkt würden. „Aber auch auf nationaler Ebene können wir etwas tun“, sagte Jensen mit Verweis auf den in Frankfurt gestarteten ersten Prozess gegen einen IS-Kämpfer unter anderem wegen des Vorwurfs des Völkermords. Solche Verfahren seien eine Möglichkeit, um für Opfer und Angehörige „für etwas Gerechtigkeit zu sorgen, wenn die Einrichtung eines Sondertribunals scheitert“.