NRW schränkt Feiern landesweit ein
Nach dem sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen erlässt das Land einheitliche Regeln für die derzeit neun Hotspots. Bei privaten Festen sind in ganz NRW noch maximal 50 Personen erlaubt, in Risikogebieten nur 25.
DÜSSELDORF Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angesichts der hohen Zahl von Neuinfektionen an die Bevölkerung appelliert, Feiern und Reisen möglichst zu unterlassen. „Verzichten Sie jetzt auf Feiern auf engem Raum“, sagte der Regierungschef nach einer Sondersitzung seines Kabinetts in Düsseldorf. „Wir müssen jetzt sehr vorsichtig sein.“An die Adresse der jungen Menschen mahnte Laschet: „Es ist eine solidarische Pflicht auch der Jungen, nicht nur an sich zu denken.“Unter Experten gelten vor allem Partys und Feiern mit vielen Personen als Ursache für die jüngst wieder beschleunigte Ausbreitung des Virus.
Als zentrale Maßnahme des Kabinetts gegen den sprunghaften Anstieg der Corona-Fallzahlen gilt ab 1. November die landesweite Beschränkung privater Feiern auf 50 Personen. Nordrhein-Westfalen steuert nach Angaben Laschets auf den kritischen Schwellenwert von 35 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner zu. Am Sonntag lag der Inzidenzwert, wie er in der Fachsprache heißt, bei 34,1 und damit über dem bundesdeutschen Schnitt von 25,9.
Entsprechend der Corona-Schutzverordnung beschloss das Kabinett für alle Hotspots in NRW einheitliche Regeln. Bislang liegen neun Städte und Kreise, darunter Köln als größte Metropole des Landes sowie Essen,Wuppertal und Solingen, über dem kritischen Wert von 50. In den betroffenen Städten und Kreisen dürfen sich jetzt höchstens fünf Personen im öffentlichen Raum treffen. Es sollen zudem einheitlich maximale Öffnungszeiten für Kneipen und Restaurants gelten. Die Städte und Kreise können die Sperrstunde individuell festlegen, müssen sich aber mit den zuständigen Landesbehörden verständigen. Außerdem sind Feiern hier auf maximal 25 Personen beschränkt, während Veranstaltungen generell nur noch für höchstens 250 statt wie bisher 500 Menschen zugelassen sind.
„Die jüngste Entwicklung ist besorgniserregend“, verteidigte der NRW-Ministerpräsident die neuen Maßnahmen. Vor allem in den dichtbesiedelten Räumen habe sich das Virus erneut stark ausgebreitet. „Wir müssen deshalb vorausschauend Maßnahmen ergreifen“, erklärte Laschet. Es gehe um „konzertierte, konzentrierte und wirksame Maßnahmen“, mit denen man die Infektionen „lokal und zielgerichtet bekämpfen“müsse.
Laschet betonte, dass es vor allem um den Schutz der besonders verletzlichen Bevölkerungsgruppen gehe. Zugleich sei die Landesregierung entschlossen, einen generellen Lockdown wie im März und April zu vermeiden, als Geschäfte, Schulen und Kitas schließen mussten. Dass die getroffenen Maßnahmen wirken, beweise die Situation in den Hotspots wie Hamm oder Remscheid. In der Ruhrgebietsstadt sank die Inzidenz nach denVerschärfungen der Regeln von 111,7 auf 58,9. Die bergische Stadt Remscheid, die einen kritischen Wert von 73,7 aufwies, ist jetzt mit einer Inzidenz von 44 kein Risikogebiet mehr.
Am kommenden Mittwoch werden die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin erneut über die Lage in Deutschland beraten. Es gehe dabei um bundeseinheitliche Regeln, denen die „Menschen vertrauen können“, wie
Laschet erläuterte. Der CDU-Politiker setzt sich vor allem für generell geltende hohe Bußgelder bei einem Verstoß gegen die Regeln wie etwa die Maskenpflicht ein.
Ein besonderer Schwerpunkt der künftigen Arbeit der Landesregierung liegt nach den Worten des Regierungschefs beim Schutz der besonders durch Covid-19 verletzlichen Gruppen. So plant das Land eine Kompletttestung der Ärzte, Pfleger, Besucher und Pflegepersonen, wenn der Grenzwert in einer Region über 35 liegt. Ziel sei es, so Laschet, alle Kontakte in Alten- und Pflegeheimen virusfrei zu halten.
Derzeit befinden sich in Nordrhein-Westfalen 50.000 Menschen in Quarantäne. Am Sonntag meldete das Robert-Koch-Institut für Deutschland 3483 Neufälle. Vor einer Woche waren es noch 2279, in der Woche davor nur 1411. Inzwischen sind neben Berlin auch Großstädte wie Frankfurt, Bremen oder Stuttgart Hotspots der Corona-Pandemie geworden.