Rheinische Post

Er ist gekommen, um zu bleiben

- VON MORITZ DÖBLER

Von Gott helfen lassen will er sich nicht, und auch sonst geht Olaf Scholz zielstrebi­g einen Weg, bei dem er vor allem auf sich selbst setzt. Dass er für die SPD, die ihn als Vorsitzend­en verschmäht­e, zum Bundeskanz­ler gewählt und vereidigt wurde, liegt vor allem an seiner Zähigkeit. So, wie er beim Laufen auf Ausdauer setzt, hält er es auch in der Politik. Joschka Fischer beschrieb einst in seinem Buch „Mein langer Lauf zu mir selbst“, wie er zeitweise zum Sportler wurde. Ob Fischer bei sich selbst ankam, ist offen. Scholz scheint es zu gelingen.

Einen langen Lauf bringt nur erfolgreic­h zu Ende, wer erstens ein klares Ziel wählt und zweitens ein Tempo anschlägt, das sich über die Distanz halten lässt. Beides hat Scholz getan. Ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkan­didaten stellen solle, war lange eine ernsthafte Frage, die er nur weglächeln konnte. Er hat sein Tempo über die Distanz gehalten und ist am Ziel. Und so kann es nicht überrasche­n, dass er längst das nächste definiert hat: die Wiederwahl. Es spricht neben seiner Ausdauer politisch viel dafür, dass er es erreichen kann. Wer in seiner Wahl einen Ausrutsche­r der Geschichte sieht, macht es sich zu leicht.

Bei Angela Merkel hat er, vor allem an der eigenen Partei, beobachten können, wie sich Koalitions­partner verzwergen lassen. Den Grünen droht Ähnliches. Robert Habeck übernimmt als Bundesmini­ster für Wirtschaft und Klimaschut­z die größte Aufgabe der neuen Bundesregi­erung. „Idealerwei­se“will sie den Kohleausst­ieg auf 2030 vorziehen. Aber realistisc­herweise wird sich im Jahr 2025, wenn die nächste Bundestags­wahl ansteht, ein Zwiespalt auftun. Denn selbst wenn es gut laufen sollte, wird es heißen, es sei nicht genug. Einen Vorgeschma­ck bietet die Urabstimmu­ng über den Koalitions­vertrag. Er wurde zwar mit großer Mehrheit angenommen, aber 57 Prozent der Mitglieder haben keine Stimme abgegeben. Die grüne Basis zeigt sich als vorerst schweigend­e Mehrheit.

Ein wird Realitätss­chock einem ausgesetzt Finanzmini­ster Trommelfeu­er sein wartet und Christian auch kann von nicht auf Begehrlich­keiten die Lindner ständig FDPKliente­l. drohen, sein“, kanzelte die Hans Koalition Eichel Gerhard ab, platzen Schröder und zu die lassen. einst beiden seinen „Lass waren Finanzmini­ster mal sogar gut Parteifreu­nde. von der FDP gefordert, Eine grundlegen­de steht nicht Steuerrefo­rm, an. Ein allgemeine­s stets Tempolimit verhindert zu haben, wiegt da wenig.

Scholz erfindet sich nicht neu, sondern fügt seine Erfahrunge­n als Vize-Kanzler, Minister und Scholzomat­Generalsek­retär zu einem Ganzen. Er kennt das Regieren genau, bei den Finanzen macht ihm niemand etwas vor, und er sagt stets das Gleiche in immer neuen Variatione­n: Mindestloh­n! Respekt! Fortschrit­t! Er verspricht nichts, was er nicht halten kann. Der höhere Mindestloh­n kommt, und wenn es in vier Jahren beim Fortschrit­t hapert, liegt es nicht an ihm: Das ist die absehbare Erzählung des neuen Kanzlers, die so ähnlich auch schon seine Vorgängeri­n zum Besten gab („Sie kennen mich“).

Ddort den Parteivors­itz streiten ie an an auch sich Wiederwahl Grünen Querelen nicht ältere und aller oder an Herren in der Voraussich­t von FDP der Union aus Scholz eigenen und, der scheitern. wie Merkel-Ära nach dürfte Partei es aussieht, auch weder Denn noch um um die kann nächste Scholz dauern Kanzlerkan­didatur. sogar kann, die hat Verzwergun­g die SPD Wie gezeigt. der lange Union Im ein Zweifel so Neuanfang vorantreib­en, also 2025 als wie Junior-Partner es Merkel mit in der eine SPD Große getan Koalition hat, sie holen. Für ihn wäre es nicht einmal Rache, sondern schlicht Strategie.

„Ich kenne niemanden, der mehr Ideale hat als Scholz“, behauptet der neue Gesundheit­sminister Karl Lauterbach. Mag sein, aber auf jeden Fall gibt es in der Politik nur sehr wenige, die über mehr Realismus verfügen. Scholz ist gekommen, um zu bleiben. Die Merkel-Ära ist vorbei, die SPD ist an der Macht.

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