Sollen Hoteliers mit neuer Steuer Kultur finanzieren?

DÜSSELDORF Bei den Hoteliers herrscht Verärgerung über die geplante „Bettensteuer“, die Interessensvertretung der Düsseldorfer Kulturschaffenden hingegen lobt die Idee – und verkündet überraschend, dass die Abgabe zur Finanzierung der Kulturszene eingesetzt werden könnte. Der Rat der Künste hat laut der Mitteilung selbst die Idee für die Abgabe mit dem Namen „Kultur +“an die Stadtverwaltung herangetragen. Durch die Besteuerung von Hotelübernachtungen sollen demnach „gezielt Kooperationen zwischen Düsseldorfer Kulturinstitutionen und Künstler*innen

gefördert werden, die in ihrer Summe eine hohe Sichtbarkeit nach innen und außen erzeugen“.

Anders als die Mitteilung nahelegt, ist aber offenbar nicht entschieden, was mit den sechs Millionen Euro erhoffter Mehreinnahme geschehen soll. Kulturdezernentin Miriam Koch hält auf Nachfrage unserer Redaktion die Zusatzeinnahme zwar für wichtig, um den Haushalt insgesamt und auch den Kulturetat zu stabilisieren. Allerdings sei nicht beschlossen, was mit dem Geld passiere. Rein formal wäre eine direkte Zweckbindung für die Kultur ohnehin nicht möglich: Die Steuereinnahmen müssen zunächst in den Gesamthaushalt fließen.

Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) und Kämmerin Dorothée Schneider hatten die neue Steuer in der vergangenen Woche angekündigt – ohne jeden Verweis auf die Kultur. Der Rat der Künste teilt aber mit, zuvor habe es Gespräche mit der Verwaltung über die Idee einer neuen Kulturförderung gegeben. Die Kulturverwaltung habe dabei sogar schon die möglichen Mehreinnahmen für die Kultur errechnet.

Der Rat der Künste betont in seiner Mitteilung, die von dem Sprecher-Duo Corina Gertz und Robert Koall unterzeichnet ist, dass die Düsseldorfer durch die Abgabe nicht belastet würden, da sie nur von Hotelgästen entrichtet werden müsse. Kämmerin Dorothée Schneider hatte bereits angekündigt, dass Düsseldorf einen vergleichsweise geringen Steuersatz anstrebt. Er soll im kommenden Jahr festgelegt werden. Angesichts der angespannten Lage in der Branche durch die Corona-Pandemie soll die Steuer erst ab 2024 kommen.

Der Rat der Künste sieht auch die Hoteliers als Gewinner durch eine Abgabe für die Kultur. Das Hotelund Gastronomiegewerbe profitiere auf vielfache Weise. Es winke eine gesteigerte Attraktivität Düsseldorfs durch weitere qualitativ hochwertige Kulturveranstaltungen, nationale und internationale Strahlkraft sowie Angebote für Hotelgäste. „Die Hoteliers

sind eingeladen, die positiven Effekte von Kultur+ kreativ zu nutzen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die erste Einschätzung der Hoteliers fiel allerdings erheblich weniger positiv aus. „Ich bin entsetzt“, sagte etwa Cyrus Heydarian, Geschäftsführer und Alleingesellschafter des Breidenbacher Hofs an der Königsallee. Die Hoteliers fürchten mehr bürokratischen Aufwand und finanzielle Einbußen einhergehen, und das, obwohl die Branche ohnehin schwer getroffen sei. Neben den Pandemiefolgen verwiesen Hoteliers auf Nachfrage unserer Redaktion auch auf die gestiegenen Energiepreise und Tariflöhne.