Deutschland repariert Waffen für die Ukraine

BRÜSSEL Schon vor dem Treffen der

EU-Verteidigungsminister an diesem Dienstag hatte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell den Zweck der Zusammenkunft auf den Punkt gebracht: „Wir werden die Ukraine unterstützen, bis sie siegt.“Die EU tut das nicht nur mit der größten militärischen Ausbildungsmission ihrer Geschichte. Die Minister untersuchten auch, wo sie im Winter der Ukraine überall beistehen können. Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will nicht nur weitere Waffen liefern, sondern sich auch darum kümmern, dass diese in Schuss bleiben: „Wir werden in der Slowakei ein Instandsetzungszentrum einrichten“, kündigte sie nach einer entsprechenden Verständigung mit ihrem slowakischen Amtskollegen Jaroslav Nad in Brüssel an.

Bis Ende des Monats wird dann auch die EU-Ausbildungsmission mit der Abkürzung Eumam (European Union Military Assistance Mission) an den Start gehen. Das zentrale Hauptquartier entsteht in Polen, ein kleineres in Deutschland. Nach Angaben von Borrell werden mehr als 20 EU-Mitglieder daran teilnehmen, bis 2024 insgesamt 15.000 Ausbildungen vorzunehmen. Deutschland will bis nächsten Juni allein 5000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten schulen, unter anderem an modernen Artillerie- und Luftabwehrsystemen. Standorte wollte Lambrecht nicht nennen, um deren Sicherheit zu gewährleisten. Spanien kündigte die Ausbildung von 2400 Ukrainern an, Frankreich von 2000. Das Eumam-Kommando übernimmt der französische Admiral Hérvé Bléjean, zugleich Generalsekretär des EU-Militärstabs.

Aber auch die eigene Verteidigungsfähigkeit der EU-Staaten nahmen die Minister verschärft in den Blick. Mit Beginn der Finanzkrise hätten die EU-Mitglieder 2008 ihre Verteidigungsausgaben unabgestimmt von 190 auf 160 Milliarden Euro zurückgefahren, erläuterte Borrell. Erst nach der Annexion der Krim als „Weckruf“seien die Militärhaushalte wieder gewachsen, inzwischen auf 240 Milliarden. Doch es dauere noch Jahre, bis die ab 2008 entstandene Lücke in den Fähigkeiten geschlossen werde. „Der Grad der Zusammenarbeit in der EU ist viel zu niedrig“, kritisierte der Außenbeauftragte dann. Wenn die Staaten bei der Beschaffung mehr zusammenarbeiten würden, könnten bessere Preise und eine bessere Qualität erreicht werden, mahnte Borrell.