Kommunen fordern einheitliche Corona-Regeln

BERLIN Angesichts der Corona-Lockerungen in mehreren Bundesländern hat der Deutsche Städteund Gemeindebund vor einem Flickenteppich der Maßnahmen in Deutschland gewarnt. „Bürgerinnen und Bürger müssen klar kommuniziert bekommen, welche Regelungen in welchen Bereichen gelten“, sagte der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Ein Flickenteppich mit einzelnen Lockerungen trage nicht zur Akzeptanz bei den Menschen bei. „Insofern sollten sich Bund und Länder darauf verständigen, in welchen Bereichen mit

Blick auf die derzeitige Infektionslage mögliche Lockerungen vorgenommen werden können und wo die bestehenden Regeln bleiben müssen“, sagte Landsberg.

Angesichts der Debatte über Lockerungen plädierte Landsberg für die Beibehaltung der Maskenpflicht. „Klar ist in jedem Fall, dass es mit Blick auf den Infektionsschutz vor Corona, aber auch vor der grassierenden Grippe, sinnvoll ist, sich mit Masken zu schützen. Wo dies freiwillig sein soll und wo es vorgeschrieben ist, muss die Politik bundeseinheitlich festlegen“, sagte er. Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein hatten zuletzt ein Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte auf den Weg gebracht. Zudem diskutierten mehrere Länder über ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte beides als „verantwortungslos“bezeichnet. Bei der Umsetzung solcher Forderungen würden vulnerable Gruppen „völlig außer Acht gelassen“, sagte Lauterbach.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) legte jetzt nach. „Die Aufhebung der Isolationspflicht war ein sorgfältig abgewogener Schritt, den auch Virologen und Praktiker unterstützen und dem sich mehrere Bundesländer angeschlossen haben“, sagte er. „Bayern ist hier ein Vorreiter der Vernunft.“Dass über eine Lockerung der Maskenpflicht im ÖPNV in verschiedenen Bundesländern diskutiert werde, sei eine nachvollziehbare Entwicklung.

„Es ist sinnvoll, sich mit Masken zu schützen“Gerd Landsberg Chef des Städte- und Gemeindebunds