Slowakei übergibt 30 Schützenpanzer
Die Ukraine erhält Fahrzeuge sowjetischer Bauart. Kanzler Scholz bekräftigt sein Hilfsangebot für Polen.
(ap/dpa/rtr) Im Zuge eines mit Deutschland vereinbarten Ringtauschs hat die Slowakei der Ukraine 30 Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1 übergeben. Das teilte der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad am Dienstag auf Facebook mit. „Mit Freude kann ich bestätigen, dass wir nach Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums vor zwei Wochen unseren Teil der Vereinbarung in den vergangenen Tagen erfüllt haben und die Ukraine ihre 30 Schützenpanzer übernommen hat“, schrieb der konservative Politiker. Der Ringtausch war im Sommer vereinbart worden. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte mit Nad vereinbart, dass Deutschland der Slowakei im Gegenzug 15 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 liefert. Die deutschen Panzer werden aus Beständen der deutschen Industrie geliefert und um ein sogenanntes Munitions-, Ausbildungs- und Logistikpaket ergänzt. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hatte Mitte November mitgeteilt, dass das erste Leopard-Fahrzeug im Dezember 2022 ausgeliefert wird, was Nad nun ebenfalls bestätigte.
Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte derweil am Dienstagabend, dass die Offerte an den Nato-Partner Polen weiter bestehe, dem Nachbarland deutsche Patriot-Luftabwehrsysteme zur Verfügung zu stellen: „Unser Angebot an die polnische Regierung zum Schutz des eigenen Landes ist noch da.“Die polnische
Regierung hatte vorgeschlagen, dass Deutschland die Patriot-Systeme in der Ukraine stationieren sollte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe sich in einem Gespräch mit ihm sehr für die bisherigen deutschen Waffenlieferungen bedankt, sagte Scholz am Dienstagabend in Berlin, ohne genauer auf den Vorschlag einzugehen.
Unterdessen hat Außenministerin Annalena Baerbock den russischen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine als „Bruch der Zivilisation“bezeichnet. Die Grünen-Politikerin benutzte damit am Dienstag bei einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest einen Begriff, der oft als Beschreibung für den Holocaust gebraucht wird. Baerbock sagte konkret: „Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.“
Der Krieg in der Ukraine geht derweil unvermindert weiter: Im gesamten Land ist am Dienstag wieder Luftalarm zu hören gewesen. Zuvor hatten die Behörden gewarnt, dass die russischen Streitkräfte eine weitere Welle an Raketen- und Drohnenangriffen vorbereiteten. Nach ukrainischen Angaben soll Russland schon in der Nacht zum Dienstag sieben Regionen im Osten und Süden der Ukraine angegriffen haben. Das russische Militär habe dabei Raketen, Drohnen und schwere Artillerie eingesetzt, so der Vizechef des Präsidialamtes, Kyrylo Tymoschenko.