Deiningen: Straßen werden saniert
Der Gemeinderat beschließt, dass die Jahn- und die Raiffeisenstraße ausgebaut werden sollen. Auch der Kanal soll in diesem Zuge angepackt werden
Deiningen Von 2011 bis 2013 wurden in Deiningen bereits zwei Straßen ausgebaut: die Mühl- und die Bahnhofstraße, die von der Hauptstraße aus in Richtung Pfäfflingen abgehen. Jetzt steht die Fortsetzung in Richtung Grosselfingen an – die Jahn- und die Raiffeisenstraße sollen 2019 in Angriff genommen werden. Bürgermeister Wilhelm Rehklau erklärte in der jüngsten Gemeinderatssitzung, er habe sich zum bevorstehenden Ausbau beim Landratsamt vorinformiert.
Bei Jahn- und Raiffeisenstraße handelt es sich wie bei Mühl- und Bahnhofstraße um einen Teil der Kreisstraße DON 7. Der Ausbau sei definitiv im Investitionsprogramm 2019 des Landratsamtes vorgesehen, den Zuwendungsantrag laut GemeindeverkehrsFinanzierungsgesetz (GVFG) reiche der Landkreis bis September 2018 bei der Regierung von Schwaben ein.
Die Ausschreibung für den Straßenbau soll dann von Seiten des Landratsamtes Anfang 2019 erfolgen. Die endgültige Ausbaulänge legen Landratsamt und Gemeinde zusammen vor Ort fest, zum konkreten Ausbau wird eine Bodenuntersuchung durchgeführt. Rehklau hatte angemerkt, der Regenwasserkanal müsse im Baubereich auf 300 Meter komplett ausgebaut werden; ein Teil der Sanierung könne im Inlineverfahren und im Kanal selbst durchgeführt werden. Laut Landratsamt ist für Ausbau und Kosten des Kanals die Gemeinde zuständig, die Behörde könne aber für die unentgeltliche Einleitung des Boden- wassers Pauschalbeträge zahlen. Dazu ist über das GVFG eine Förderung bis zu festgelegten Pauschalsätzen möglich. Grundsätzlich müsse die Gemeinde Deiningen bei Zuschüssen aber strikt das laufende Städtebau-Förderprogramm von der GVFG-Förderung abgrenzen. Für Granit-Bordsteine gibt es vom Landkreis einen Zuschuss von elf Euro pro laufenden Meter.
Bürgermeister Rehklau ließ schließlich über vier Entscheidungen abstimmen: Zunächst stellte er die Grundsatzfrage, ob Jahn- und Raiffeisenstraße ausgebaut werden sollen, was der Rat einstimmig bejahte. Für den Fall eines getrennten Planauswahlverfahrens, bei dem das Landratsamt nicht alle Planungsbüros selbst auswählt, stellte er zur Entscheidung, ob für Gestaltung und Tiefbau jeweils ein eigenes PlaBayerischem nungsbüro von der Gemeinde ausgewählt werden soll, was ebenfalls einstimmig bejaht wurde. Daraufhin ließ er über eine Auswahl-Liste von sechs Planungsbüros zur Gestaltung und vier für die Ausführungsplanung des Tiefbaus abstimmen, die er erstellt hatte und die vom Gemeinderat ergänzt worden war. Die Liste wurde einstimmig angenommen.
Für die Kanalplanung und -sanierung ist die Gemeinde selbst verantwortlich; Rehklau schlug das in Deiningen bereits erfahrene Planungsbüro Eckmeier und Geyer aus Nördlingen vor, was der Gemeinderat ebenfalls einstimmig annahm. Die Ausschreibungen für die Kanalarbeiten sollen laut dem Bürgermeister möglichst noch 2018 erfolgen, da dies den ersten Schritt des Ausbaus darstellt.