Ein Jahr voll neuer Baustellen
Donauwörths Oberbürgermeister Armin Neudert über die wichtigsten Projekte 2018
Donauwörth In Donauwörth hat sich 2017 viel auf der städtischen Agenda gefunden – und auch für 2018 hat die Stadt im wahrsten Sinne des Wortes zahlreiche Baustellen zu bewältigen. Im Gespräch mit der DZ äußert sich Oberbürgermeister Armin Neudert (CSU) zu den gewichtigen Punkten im neuen Jahr.
Was bleibt vom Jahr 2017 am einprägsamsten?
Neudert: Es war ein sehr facettenreiches und forderndes Jahr – mit vielen Höhepunkten und Besonderheiten. Es gab große Punkte auf der Agenda, bei denen bereits 2016 die Grundsatzentscheidungen gefallen waren. Der größte war dabei der Kauf der Kaserne – hier haben wir in diesem Jahr mit dem Rückbau des 22 Hektar großen Geländes begonnen. Die Kasernen-Thematik war im gesamten Jahr prägend. Auch der Verkauf des Tanzhauses war ein relevantes Ereignis. Aber neben diesen großen Themen gab es viele kleinere, auch viele erfreuliche Entscheidungen. Ich nenne hierzu exemplarisch den Umzug der Tafel an den neuen, größeren Standort an der Zirgesheimer Straße. Es ist schön, erleben zu dürfen, wie sich die Ehrenamtlichen hier und an anderen Stellen in der Stadt engagieren. Natürlich bleiben auch die Feiern wie die zur Einweihung der Donaupromenade in Erinnerung. Nicht zu vergessen ist das Reichsstraßenfest natürlich auch mit der negativen Schlagseite der Anschlagswarnung. Wir haben dabei gelernt, wie wir mit so etwas umgehen.
Geht die Stadt nach den Erfahrungen mit diesem anonymen Schreiben künftig anders um mit Großveranstaltungen? Der Fasching steht ja vor der Tür …
Neudert: Das bin ich von Bürgermeistern von Städten ähnlicher Größe wie Donauwörth auch gefragt worden. Wir haben viel dazugelernt, weil wir im Sommer unsere Erfahrungen gemacht haben. Seit jeher gibt es zwar Sicherheitskonzepte, aber das hatte eine andere Qualität. Wir kennen jetzt detailliert die Abläufe, wissen, wo welcher Ansprechpartner sitzt. Die Präsenz ist künftig eine verstärkte.
Donauwörth steht wirtschaftlich stabil da – dennoch steht und fällt diese Stabilität mit Airbus. Haben Sie manchmal Bauchschmerzen, wenn so viel vom Wohl und Wehe eines Konzerns abhängt?
Neudert: Airbus ist ein wichtiger Faktor in unserer Stadt. Die Nachrichten hinsichtlich der Auftragslage stimmen uns weiter optimistisch. Auf den Haushalt hatte das Unternehmen in den vergangenen Jahren – Stichwort: Gewerbesteuer – unterschiedliche Auswirkungen. Aber es gibt neben Airbus auch davon unabhängig positive Entwicklungen. Beispielsweise haben wir für das Gewerbegebiet an der Südspange viele Interessenten. Nächstes Jahr steht die Frage im Raum, wo neue Gewer- beflächen entstehen könnten - eine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ist angedacht.
Eine Herausforderung ist seit einigen Jahren schon die des bezahlbaren Wohnraums – wo sind hier die Hauptansatzpunkte?
Neudert: Bereits 2016 hatten wir fest mit zusätzlichem Wohnraum geplant. Durch den Kasernenkauf liegt zunächst auf dem Gelände der Alfred-Delp-Kaserne unser Schwerpunkt. Wir haben festgelegt, dass wir eine Mischung haben wollen aus günstigem Wohnraum und der Ausweisung individueller Grundstücke. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes wird im kommenden Jahr einer der Schwerpunkte sein. Zum Verkauf der Wohnblöcke an der Sallingerstraße an die GBD gibt es eine notarielle Vereinbarung, hier mit rund 20 vorgesehenen Wohneinheiten. Auch das Wohnbau-Selbsthilfewerk plant Wohnungen in der Fichten-Straße in der Parkstadt. Und auf dem Kasernenareal achten wir auf die soziale Durchmischung. Das ist das Ziel.
Stimmt es, dass es zu Erschließungen in Riedlingen kommen soll – wo und wann soll das geschehen?
Neudert: Auch dieser Punkt betrifft die Neuausrichtung des Flächennutzungsplanes. Zunächst steht die Umwandlung der Kaserne als ziviles Wohngebiet oben auf der Prioritätenliste. Aber ja, es gibt Überlegungen für Riedlingen, aber noch keine konkreten.
Die Asyl-Erstaufnahme auf dem Kasernengelände schließt Ende 2019. Dann wird dieses Gelände auch als Siedlungsgebiet erschlossen. Wird es eine Nachfolgeeinrichtung geben wenn ja: Wo wäre das möglich? Neudert: Erst einmal ist es wichtig für uns, dass es beim 31. Dezember 2019 bleibt. Das wurde uns immer wieder von mehreren Seiten versichert. Im zweiten Halbjahr des kommenden Jahres wollen wir mit der BIMA in intensive Verhandlungen zum Kauf des Teilgeländes eintreten, auf dem jetzt die Erstaufnahme steht. Was eine Nachfolgeeinrichtung der Erstaufnahme an anderer Stelle angeht: Derzeit wird seitens des Bayerischen Sozialministeriums evaluiert, welche Einrichtungen in welcher Größe weiter nötig sind. Wir betonen, dass eine Erstaufnahme – egal ob in der jetzigen Größe oder in kleinerer Form – nicht passend ist für die Größe einer Stadt wie Donauwörth.
Wie beurteilen Sie die Sicherheitslage in Donauwörth hinsichtlich der Erstaufnahme?
Neudert: Wir treffen uns seit einigen Monaten regelmäßig mit den Maltesern als den Betreibern, mit der Regierung von Schwaben sowie mit der Polizei, um die Lage zu besprechen. Wir denken, dass die Maßnahmen wie die zusätzlichen Streifen der Polizei und des städtischen Ordnungsdienstes gegriffen haben. Die Streifen des Ordnungsdienstes werden beibehalten. So sieht es auch der Stadtrat – Haushaltsmittel sollen dafür erneut zur Verfügung gestellt werden.
Das Bürgerspital wird ebenfalls umziehen von seinem Standort in der Innenstadt. Was halten Sie von der Idee von Stadtrat Gustav Dinger, dass es dem Landkreis oder einem freien, beziehungsweise kirchlichen Träger unterstellt wird?
Neudert: Es war keine gänzlich neue Idee. Viele Varianten sind im SpitalAusschuss der Stadt als auch in einer Arbeitsgruppe erörtert worden. Es ist richtig, dass die Landkreise eigentlich für die Altenpflege zuständig sind – aber unser Bürgerspital gab es schon vor jenen Strukturen im sozialen Bereich. Wir wollen das Spital weiter als eigenständige Einrichtung weiterführen. Wir erörtern aber aktuell wichtige Fragen hinsichtlich der Finanzierung beziehungsweise der Bezuschussung.
Was wird hinsichtlich des Verkehrskonzeptes im kommenden Jahr passieren?
Neudert: Auch das ist ein zentrales Thema für 2018. Der Verkehr in der Stadt nimmt zu, und auch der neue Status als ICE-Systemhalt wird uns weiter herausfordern. Was mich sehr freut ist, dass sich jetzt eine Erneuerung der Airbus-Zufahrt auf die B16 konkretisiert. Das Staatliche Bauamt wird hierzu im Frühjahr Pläne zu einer verkehrlichen Entlastung präsentieren. Erneuerungsarbeiten auf der B16 auf Höhe Airbus sollen zudem im Sommer erfolgen. Auch die Parkhaus-Erweiterung am Bahnhof schreitet voran. Dort werden ab Januar die Bohrpfähle gegründet. Insgesamt werden wir das Thema Parken im Stadtrat kommendes Jahr schwerpunktmäßig in Angriff nehmen, auch mit einem externen Planungsbüro.