Zölle: Einigung ist in Arbeit
Noch bleiben die Pläne aber vage
Washington Es scheint, als würden sich die USA und die EU im Streit um die Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl langsam annähern. EUHandelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross sagten nach ihrem Treffen am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung, ihr Ziel sei es, in den Verhandlungen „ein für beide Seiten akzeptables Ergebnis“zu erreichen. Was genau diese Aussage bedeutet und wie konkret die Lösungsvorschläge schon sind, blieb aber zunächst unklar.
So konnte Malmström nach dem Treffen lediglich die Fortsetzung der Gespräche auf Spitzenebene verkünden. „Wir haben uns darauf verständigt, unverzüglich einen Diskussionsprozess mit Präsident Trump und der Trump-Administration über Themen in Gang zu setzen, die uns gemeinsam Sorgen bereiten“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme von Malmström und Ross weiter.
Viel Zeit bleibt nicht mehr. Denn nach dem Plan von US-Präsident Donald Trump sollen schon ab Freitag Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf Aluminium-Einfuhren gelten. Das versucht die EU noch abzuwenden. Sie will, dass auch für die Mitgliedstaaten ähnliche Ausnahmen gelten, wie sie Trump schon für die Nachbarländer Kanada und Mexiko gewährt hat. Vor ihrer Abreise nach Washington hatte Malmström noch gesagt, sie wolle eine komplette Ausnahmeregelung für alle 28 Länder der EU erreichen.
Auf Konfrontationskurs geht die US-Regierung mit China: Am heutigen Donnerstag werde Donald
Handelsmaßnahmen gegen China
Trump handelspolitische Maßnahmen gegen China verkünden, erklärte gestern ein Sprecher des Weißen Hauses. Mit den Maßnahmen reagiere der Präsident auf den Diebstahl geistigen Eigentums durch die Volksrepublik. Laut US-Medien will Trump Strafzölle gegen ausgewählte chinesische Produkte erheben. Diese Zölle sollen den Berichten zufolge auf Waren im Gesamtwert von etwa 60 Milliarden Dollar (48,8 Milliarden Euro) erhoben werden. Anvisiert seien Tarife auf rund hundert chinesische Produkte, hatte ein Insider der Nachrichtenagentur afp in der vergangenen Woche bestätigt. China hatte bereits die Strafzölle auf Stahl und auf Aluminium als „ernsthaften Angriff“auf die internationale Handelsordnung angeprangert.