Millionen-Überschuss im Etat der Stadt
Die Stadt Nördlingen legt den Zwischenbericht des Haushaltsplans vor. Die Gewerbesteuer fällt in diesem Jahr wohl deutlich höher aus als vom Kämmerer geplant
MITTWOCH, 19. SEPTEMBER 2018
Nördlingen Stadtkämmerer Bernhard Kugler und seine Mitarbeiterin Michaela Kleebauer berichteten vor dem Haupt- und Finanzausschuss des Nördlinger Stadtrates über den Halbjahresstand des Haushaltsplanes 2018. Im Mittelpunkt stand eine unerwartet hohe Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, welche die Prognose von 2,7 Millionen Euro um 2,2 Millionen übertraf.
Grund dafür sind hauptsächlich die Gewerbesteuern, von denen statt der geschätzten 15 Millionen voraussichtlich zwei Millionen mehr in die Stadtkasse fließen. Allerdings sind die Hälfte davon Verschiebungen in Form von Einnahmen, mit denen man 2019 gerechnet hatte und die früher kamen, hieß es von der Verwaltung. Von den 200000 Euro Mehreinnahmen, die über das Plus an Gewerbesteuer hinaus gehen, sind 85 000 Euro allein auf die unerwartet gute Freibad-Saison zurückzuführen. Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes halten sich Mehrausgaben und eingesparte Kosten die Waage. Den mit Abstand höchsten Mehrausgaben von 370 000 Euro GewerbesteuerUmlage stehen eingesparte Sachverständigen-Kosten von 267 000 Euro gegenüber, da ein Wettbewerb zur Orts- und Regionalplanung nicht realisiert wurde.
Die um 2,2 Millionen Euro höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt wird geschmälert durch 819 000 Euro weniger Einnahmen an Beiträgen. Laut Stadtkämmerer Kugler läuft dies teilweise auf eine zeitliche Verschiebung hinaus, da Erstattungsleistungen des Freistaates für entgangene Straßenausbau- beiträge wohl erst 2019 realisiert werden.
Die erwarteten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen von gut 2,1 Millionen Euro werden wohl gemäß der Prognose erzielt. Kugler räumte ein, dass die Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes schwer zu prognostizieren sei, so stehen unter anderem für die Wemdinger Unterführung noch hohe Rechnungen aus. Die Kämmerei rechnet mit Haushaltsüberschreitungen von 380000 Euro, aber auch zusätzlichen Einsparungen von 110 000 Euro. Die größten Überschreitungen verursacht mit 86000 Euro die Erstellung von Glasfaseranschlüssen zur Anbindung von Stadtarchiv, Feuerwehr, Stadtmuseum und Rieskratermuseum an das Netzwerk der Stadt Nördlingen - zum Teil erwiesen sich die Verlegungen komplizierter als geplant. Es folgen ein geplantes neues Salzsilo des Bauhofes mit 80 000 Euro Überschreitung, die Turnhalle Kleinerdingen mit 39000 Euro und das Bürgerhaus Schmähingen mit 35000 Mehrkosten. Die Abwicklungsquote, also der Anteil der im Vergleich zum Haushaltsansatz tatsächlich bis 31. Juli 2018 getätigten Investitionen, betrug 30,10 Prozent (Vorjahr 40,14 Prozent). Kugler erwartet noch vor allem bei Hoch- und Tiefbaumaßnahmen wesentliche Ausgaben bis zum Jahresende; etliche Projekte laufen stark verzögert ab und verschieben sich auf nächstes Jahr. Laut dem Stadtkämmerer ist ein Nachtragshaushalt nach derzeitigem Sachstand nicht erforderlich.
Zwei Millionen Euro mehr Gewerbesteuer