Trump-Alarm in Ankara
Der US-Präsident droht der Türkei bei einem Angriff auf die Kurden per Twitter mit „wirtschaftlicher Zerstörung“
Istanbul Als der US-Präsident der Türkei in der Nacht zum Montag per Twitter mit wirtschaftlicher Verwüstung drohte, holten die diensthabenden Beamten in der türkischen Hauptstadt rasch Ibrahim Kalin aus dem Bett, den Sprecher und Sicherheitsberater von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Gegen drei Uhr morgens türkischer Zeit schickte Kalin eine Replik auf Trump in die Welt, der die türkischen Angriffspläne in Syrien kritisiert hatte: Die amerikanische Syrien-Politik sei ein „fataler Fehler“, schrieb Kalin. Am Tag danach war die Empörung in Ankara über Trump groß. Doch hinter den Kulissen werden die Umrisse einer möglichen Lösung erkennbar.
Trumps Tweet traf die Türken unvorbereitet. In den vergangenen Tagen hatte die Erdogan-Regierung mit US-Außenminister Michael Pompeo diskret mögliche Auswege aus der verfahrenen Situation in Nordsyrien erörtert. Dort stoßen türkische und amerikanische Interessen aufeinander: Während die USA die Kurdenmiliz YPG als wichtigen Partner im Kampf gegen den Islamischen Staat betrachten und die Kurdenkämpfer auch nach dem geplanten Abzug der 2000 US-Soldaten aus der Gegend schützen wollen, verfolgt die Türkei die YPG-Kämpfer als Terroristen.
Vergangene Woche hatte Trumps Regierung versucht, den Türken die Zusage abzuringen, die YPG nicht anzugreifen. Doch Ankara lehnt das ab. Rund 80000 türkische Soldaten stehen nach Berichten regierungs- naher Medien an der Grenze zu Syrien bereit. Sie warten auf den Befehl, auf das Territorium des Nachbarlandes vorzustoßen und die YPG aus dem Grenzgebiet zu vertreiben, noch bevor die US-Soldaten nach Hause gehen. Gespräche zwischen türkischen und amerikanischen Militärs, in denen versucht werden soll, eine Eskalation zu vermeiden, sollen diese Woche weitergehen.
In der spannungsgeladenen Situation wirkte Trumps Twitter-Warnung auf die Türkei wie eine Provokation: „Werde die Türkei wirtschaftlich zerstören, wenn sie die Kurden angreifen“, schrieb der USPräsident. Der Kurs der türkischen Lira gegenüber US-Dollar und Euro gab am Montag prompt nach.
Erst vor wenigen Monaten hatte Trump gezeigt, dass er durchaus bereit ist, auch gegen einen NatoPartner wie die Türkei wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen einzusetzen. Im Streit um den damals in der Türkei inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson verhängten die USA einige Importzölle gegen Ankara, die den katastrophalen Wertverlust der türkischen Lira verstärkten. Erst nach Brunsons Freilassung im Oktober wurden die Sanktionen aufgehoben.
Droht jetzt ein neuer Wirtschaftskrieg? Die Türkei lasse sich nicht einschüchtern, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Sein Land werde ungeachtet der USWarnungen „das Notwendige“tun, betonte der Minister mit Blick auf einen möglichen Einmarsch nach Syrien. Außerdem gehöre es sich nicht für strategische Partner, per Twitter miteinander zu reden, belehrte Cavusoglu den amerikanischen Präsidenten.
Der neue Streit facht die Amerika-Verdrossenheit in der Türkei weiter an. Die Türkei solle Trump auf dem Schlachtfeld antworten, forderte der Ex-General Fahri Erenel in der Online-Ausgabe der Erdogan-nahen Zeitung Yeni Safak.
Doch jenseits vom rhetorischen Getöse deuten sich Lösungsmöglichkeiten an. Trump selbst sprach von der Einrichtung einer „Schutzzone von 20 Meilen“. Damit meinte er offenbar die Schaffung einer Pufferzone im Norden Syriens, entlang der türkischen Grenze. Die Zone sei ein alter Vorschlag der Türkei, der bisher stets abgelehnt worden sei, sagte Cavusoglu. Tatsächlich fordert die Türkei seit Jahren die Einrichtung einer Schutzzone in Syrien, wurde bisher von den USA aber abgebügelt. Nach türkischen Vorstellungen würde sich die YPG aus der Pufferzone zurückziehen müssen. Dann wäre der wichtigste Grund für die angedrohte türkische Intervention vom Tisch.
Unklar ist allerdings, ob die Kurdenkämpfer damit einverstanden wären – denn sie müssten dazu einen beträchtlichen Teil ihrer Autonomiezone im Norden Syriens opfern. Kurdische Milizionäre und Waffen müssten aus Städten wie Kobani abgezogen werden, die unmittelbar an der Grenze zur Türkei liegen. Von der YPG lag am Montag keine Stellungnahme dazu vor.
Die Lösung könnte eine Pufferzone sein