SPD kritisiert Pläne für Oettinger Gymnasium

Die Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit dem Etat für dieses Jahr

Landkreis Mit den Themen Gesundheit und Pflege, Soziales und Baumaßnahmen hat sich die SPD-Fraktion bei ihrer Klausurtagung in Rain auseinandergesetzt. Als sehr erfreulich bewerteten die SPD-Kreisräte, dass eine wohnortnahe, gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung anscheinend ein gemeinsames Anliegen im Kreistag sei. „Wir stehen und standen schon immer ohne Wenn und Aber zu unseren Kreiskliniken und Seniorenheimen“, heißt es in der Pressemitteilung. Deren Erhalt und Weiterentwicklung dürfe auch, wenn nötig, etwas kosten. Schließlich sei Gesundheit das höchste Gut eines Menschen. Es habe sich gezeigt, dass sich auch das hartnäckige Am-Ball-Bleiben der SPD im Punkt Kurzzeitpflege auszahlte. Jenseits irgendwelcher Zuständigkeitsdebatten werde man sich im Kreistag hoffentlich so lange und konsequent mit der Problematik beschaffen, bis ein gutes Angebot für betroffene Menschen vorliege.

Als Erfolg verbucht die Fraktion außerdem, dass sich auf Initiative von Ursula Straka alle Fraktionssprecher und der Landrat darauf geeinigt haben, die Anträge aus den Fraktionen im Verlauf des Jahres inhaltlich gründlich zu beraten, statt sie jetzt im Rahmen der Haushaltsberatungen nur einfach, und vielleicht folgenlos, abzustimmen. Wichtige soziale und ökologische Anliegen kämen so auf die Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse, wo sinnvolle Konzepte erarbeitet und beschlossen werden könnten. Auch die Frage, wie der ÖPNV der Zukunft aussehen kann, müsse auf diese Weise näher geklärt werden.

Während die reine Zahlenberatung ergab, dass sich die SPD-Fraktion mit dem Haushaltsentwurf in wichtigen Punkten arrangieren kann, äußerten die SPD-Kreisräte Kritik am Hochbauprogramm. Vor allem die Unterstützung von Berufsschulen und Förderschulen sei zu wenig ehrgeizig. Dass dem Bauvorhaben am Gymnasium Oettingen eine Verzögerung drohe, ist nach Meinung der SPD schon schlimm genug. Es müsse verhindert werden, dass nun auch noch eine Maßnahme in Form eines angeblich kostengünstigeren Satellitenbaus drohe. Ein solcher Vorschlag werde den Erfordernissen der Schule nicht einmal beim Raumbedarf gerecht und wurde schon einmal vom Kreisbauausschuss abgelehnt. Die SPD äußert Zweifel an der Kostenschätzung und unterstützt das Anliegen, eine pädagogisch sinnvolle Lösung zu verwirklichen, die auch Erweiterungsmöglichkeiten berücksichtigt. Wenn Bildung mit Recht einen zentralen Stellenwert haben solle, dann seien bauliche Voraussetzungen so zukunftsträchtig zu schaffen, dass Schulen ihre Bildungsaufgabe wahrnehmen könnten. Dass dazu eine zeitgemäße Ausstattung gehöre, werde den Kreis in Zukunft noch häufiger beschäftigen.