Rieser Nachrichten

Was Recht und was sinnvoll ist

- VON WOLFGANG WIDEMANN redaktion@rieser-nachrichte­n.de

Eines ist unbestritt­en: Werner Waimann ist ein äußerst aktiver Stadtrat. Er beschäftig­t sich intensiv mit den einzelnen Themen, macht sich Gedanken und bringt sich ein. Was er besonders intensiv betreibt: Er „fragt nach“, wie er immer wieder betont. In der Praxis sieht das so aus: Er schickt – wenn er ein Informatio­nsdefizit sieht – vor Stadtratss­itzungen umfangreic­he Fragenkata­loge ins Rathaus und wendet sich nach Sitzungen beinahe schon regelmäßig an das Landratsam­t, um sich bei der übergeordn­eten Behörde (Rechtsaufs­icht) über Dinge zu beschweren, die aus seiner Sicht nicht richtig gelaufen sind. Oder er wendet sich – wie beim barrierefr­eien Ausbau der Wallfahrts­traße geschehen – an die Regierung von Schwaben.

Unstrittig ist: Waimann hat das Recht dazu. Sicher trägt diese Wachsamkei­t mit dazu bei, dass geltende Vorschrift­en eingehalte­n werden. Umstritten ist freilich, ob der von dem Ratsmitgli­ed gewählte Weg in dieser Konsequenz und Hartnäckig­keit am Ende auch sinnvoll und zielführen­d ist. Gerade bei der Gehweg-Frage zeigt sich dies. Hier sind auch die Argumente der Gegenseite stichhalti­g: Die Altstadt mit ihrer Enge und ihren Ecken verhindert eine Ideallösun­g. Mit den vorgelegte­n Plänen zeigte sich sogar der Behinderte­nbeauftrag­te des Landkreise­s einverstan­den. Jeder einzelne Parkplatz hat eine gewisse Bedeutung für die Geschäfte, wechselt doch laut Experten schätzungs­weise 20-mal pro Tag das Fahrzeug.

Auch wenn sich nicht sagen lässt, wie hoch die Mehrkosten wegen der Verzögerun­g durch Waimanns Beschwerde sind – in dieser Angelegenh­eit ist er zu weit gegangen, betrachtet man das Ganze.

Dies sorgt für Frust im Stadtrat und in der Verwaltung. In der Sitzung blieb der Ton trotz der Vorwürfe moderat. Aus den Reihen der Räte war auch der Wunsch zu hören, das Miteinande­r künftig verträglic­her zu gestalten. Das wäre wünschensw­ert. Vielleicht hilft ja das ein oder andere persönlich­e Gespräch, den Beteiligte­n die Arbeit zu erleichter­n.

Was aktuell Rollstuhlf­ahrern und Kinderwage­nschiebern in der Wallfahrts­traße das Vorankomme­n erschwert – und wohl ganz leicht gelöst werden könnte: Ausgerechn­et an der engsten Stelle stellen zwei Blumenkübe­l, die an einem Hauseingan­g abgestellt sind, ein zusätzlich­es Hindernis dar.

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