Ein Kreuz für Europa
In weniger als zwei Wochen wird das Europäische Parlament gewählt. Das Interesse im Landkreis an Briefwahl steigt. Doch wie profitiert der Landkreis eigentlich von der EU?
Landkreis Europa wählt. Im Landkreis Donau-Ries sind etwa 100 000 Frauen und Männer aufgerufen, über die Zusammensetzung des europäischen Parlaments abzustimmen. Die Europawahl findet am Sonntag, 26. Mai, statt.
Zwischen 8 und 18 Uhr können die Bürger in einem der 241 Wahlbezirke ihr Kreuz machen – und es ist wirklich nur ein einziges Kreuz, das die Wähler auf dem überdimensionalen Zettel mit 41 zur Wahl stehenden Parteien hinterlassen dürfen. Es wird also schnell gewählt und vermutlich auch schnell ausgezählt. Im Landkreis übernehmen das etwa 1750 Wahlhelfer, die am 26. Mai ehrenamtlich in den Wahlbüros arbeiten.
Eine Besonderheit der Europawahl ist, dass auch ausländische EUBürger, die im Landkreis leben, hier wählen dürfen. Unionsbürger aus anderen Mitgliedsstaaten können entweder in ihrem Herkunftsland oder an ihrem Wohnsitz im Landkreis teilnehmen. Wer von ihnen sein Kreuz in der Region machen will, muss sich in das Wählerverzeichnis seiner Kommune eintragen lassen.
Bereits ausgegeben sind die Unterlagen für den Antrag auf Briefwahl. Und das Interesse auf diese Art sein Kreuz abzugeben steigt. So haben in Nördlingen bereits jetzt – knapp eineinhalb Wochen vor der Wahl – 2500 Bürger ihre Unterlagen beantragt. 2014 waren es insgesamt 2100. In Donauwörth haben knapp 3000 Bürger Unterlagen für die Briefwahl angefordert, 2014 waren es 2207. Die Tendenz setzt sich fort in Mertingen, wo 421 Frauen und Männer lieber ihr Kreuz zuhause machen wollen. 2014 ware es dort 378. Und auch in der VG Oettingen zeichnet sich ein Plus ab.
Damit diese Stimmen zählen, müssen die Briefe dann ausgefüllt in den Postkasten. Nur dann kann die 2014 magere Wahlbeteiligung von knapp 41 Prozent überboten werden. Damals wählten die Landkreisbürger vor allem die CSU (51 Proviele zent), was einen Verlust von über zehn Prozent bedeutet hatte. Über sechs Prozent legten 2014 die Sozialdemokraten zu und holten 16,3 Prozent der Stimmen. Aus dem Stand holte die AfD 7,7 Prozent. Nur knapp darüber kamen die Grünen mit 8,4 Prozent.
Auch bei der der Wahl am 26. Mai werden sich die Blicke auf die Wahlergebnisse der Populisten in Deutschland und den anderen EULändern richten. „Wir dürfen unseren Kontinent nicht den Nationalisten, Populisten, Neinsagern und Extremisten überlassen“, sagt Landrat Stefan Rößle (CSU), der ein Verfechter der Europäischen Union ist und die Landkreisbürger zum Gang an die Wahlurne aufruft. Er ist überzeugt, dass die Region, Bayern und Deutschland ein Europa braucht, das Heimat und Identität stiftet sowie Menschen die nötige Sicherheit spendet. Doch abseits der hehren Worte kämpft der CSU-Politiker für seinen Parteikollegen und Spitzenkandidaten der Konservativen auf europäischer Ebene, Manfred Weber, den er persönlich schon viele Jahre durch seine Tätigkeit in der kommunalpolitischen Vereinigung kennt.
Wie also die Menschen zur Wahl bewegen? „Es geht bei den Europawahlen auch explizit um die kommunale Ebene“, so Rößle. Tatsächlich sind in den vergangenen Jahren Fördergelder in die Region überwiesen worden. Seit 2014 flossen alleine über das Programm mit dem Namen Leader, das die Entwicklung im ländlichen Raum fördert, über 650000 Euro in den Landkreis. Am meisten profitierte die LAG Monheimer Alb mit 260000 Euro. Dort haben sich 17 Kommunen zwischen Mönchsdeggingen bis ins benachbarte Pappenheim zusammengeschlossen um Projekte umzusetzen. Aktuell geht es beispielsweise um die touristische Aufwertung des Lohweihers in Wemding – hierfür gab es für die Stadt Wemding nochmals über 150000 Euro. Auch die Erfassung von Streuobstsorten in Nordschwaben oder ein Wegenetz für Mountainbiker wird hier umgesetzt. In naher Zukunft soll auch der Obstlehrgarten bei Wemding, ein Projekt des Landkreises, mit knapp 140000 Euro gefördert werden.
Im Bereich Umweltschutz erhielt der Landkreis für die Heide-Allianz und die Gebietsbetreuung im Ries fast 1,2 Millionen Euro. Das Jobcenter Donau-Ries erhielt eine Viertel Million Euro zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und über 360 000 Euro flossen in das Technologiezentrum Westbayern in Nördlingen, wodurch eine Zusammenarbeit mit der Hochschule Augsburg verwirklicht werden konnte.
Was die EU für jeden einzelnen Bürger tut und wo sie spürbar ist, kann man selbst mit ein paar Klicks herausfinden. Auf einer Internetseite wurden Förderprojekte aber vor allem die Rechte und Freiheiten gelistet und politische Errungenschaften dargelegt. Das alles gibt es unter https://what-europe-does-forme.eu/de/portal.
„Es geht bei den Europawahlen auch explizit um die kommunale Ebene.“
Landrat Stefan Rößle