AfD: Was Ulrich Singer zur Rebellion sagt
Der Donau-Rieser Abgeordnete wollte einen Wechsel an der Fraktionsspitze
Landkreis Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die Fraktionschefs der AfD, Katrin EbnerSteiner und Ingo Hahn, äußert sich der Donau-Rieser Landtagsabgeordnete Ulrich Singer.„Wir sind geschockt“, sagt er am Tag nach der Abstimmung. Mit „wir“meint er sich und elf seiner Fraktionskollegen, die einen Antrag auf Abwahl der Fraktionsspitze gestellt hatten. Eine Liste der Gegner kursierte vorab im Internet. Darauf auch Singers Name und Unterschrift.
Geschockt sei er, weil sich die zwei Fraktionskollegen Stefan Löw und Roland Magerl nicht an ihr angekündigtes Votum gegen die Führungsspitze gehalten hätten. „Das verhindert einen Neuanfang mit mehr Miteinander“, so Singer.
Denn es sei bei dem Antrag nicht um die inhaltliche Ausrichtung der AfD-Fraktion gegangen, sondern vor allem um den Führungsstil von Ebner-Steiner. „Das ist hier schlechte Politik, die von oben her gefahren wird. Sie zieht alles an sich und ist nicht kompromissbereit“, sagt Singer. Zudem würde EbnerSteiner wichtige Anliegen und Sorgen der Abgeordneten ignorieren und ungeklärt stehen lassen. Singer spricht von der „Selbstbedienungsmentalität einiger Kollegen“und nennt als Beispiel den Abgeordneten Martin Böhm, der sich eine monatliche Zulage von 1600 Euro zuweisen lasse, aber kaum Aufwand habe im Ausschuss für Europaangelegenheiten. „Ich selbst überweise meine Zulage zurück, weil ich sie unverhältnismäßig hoch finde“, sagt Singer, der im Ausschuss für Arbeit und Soziales tätig ist. Hier hätten er und seine Mitstreiter gerne eine klare Linie in der Fraktion, doch diese zu finden, werde nicht einmal versucht. Grundsätzlich kämen solche heiklen Themen innerhalb der
Fraktion nicht auf den Tisch. Deshalb der Abwahlantrag, weil „alle anderen Versuche und Vorschläge für Veränderung niedergebügelt worden sind“.
Eigentlich sei Diskretion vereinbart worden
Singer, der seiner Fraktion inhaltlich gute Sacharbeit bescheinigt, zeigt sich zudem verärgert, dass die internen Personalprobleme überhaupt nach außen gedrungen sind. Man habe Diskretion vereinbart und stehe nun damit im Rampenlicht. „Nach außen ist es nicht schön“, gibt er offen zu, versucht der Sache aber auch noch etwas Positives abzugewinnen. „Inhaltlich ist es gut und wichtig für eine basisdemokratische Partei, sich miteinander auseinanderzusetzen.“Das gehöre in seinen Augen zu guter Demokratie dazu.
Dass die Machtkämpfe innerhalb der AfD-Landtagsfraktion in Bayern etwas mit dem Parteiausschlussverfahren des brandenburgischen Parteichefs Andreas Kalbitz zu tun haben, weist Singer von sich. „Das Kalbitz-Thema interessiert uns hier nicht“, sagt der Jurist, der in Wemding seine Kanzlei betreibt und seit Neuestem mit zwei Parteikollegen auch im Kreistag sitzt.
Gezielt die Anliegen auf den Tisch bringen
Jetzt gehe es darum, dass die zwölf Abgeordneten, die nach dem gescheiterten Misstrauensvotum „zusammengeschweißt sind“, gemeinsam inhaltlich arbeiteten und durch Anträge zur Tagesordnung der Fraktion gezielt ihre Anliegen auf den Tisch brächten.