Nördlingen kommt mit „blauem Auge“durch die Krise
Die Stadt erhält mehr Steuern als erwartet. Der Einbruch kommt wohl 2021. Welche Projekte geplant sind
Nördlingen Anfang April beschloss der Stadtrat einen Haushalt, obwohl der Einbruch durch Corona absehbar war. Ziel war, den neuen Stadtrat im Mai nicht in eine Zeit ohne Haushalt zu schicken.
Stadtkämmerer Bernhard Kugler sagte am Mittwoch bei der Bürgerversammlung, Experten hätten für Deutschland einen Einbruch von 800 auf 700 Milliarden Euro prognostiziert. In Nördlingen habe man beim Nachtragshaushalt den ursprünglichen Plan um zehn Millionen Euro auf 73 Millionen Euro reduziert. Sechs Millionen Euro spart die Stadt bei den Investitionen ein – hauptsächlich dadurch, dass der Anbau an die Grundschule Mitte nicht gebaut wird. Selbst die 21 Millionen Euro Investitionen hält Kugler für „fast zu viel“.
Vorausgesagt werde bei der Einkommenssteuer ein starker Einbruch im laufenden Jahr, ein Aufhol-Effekt im kommenden. Man werde das Aufkommen von 2019 allerdings erst 2021 wieder erreichen – eigentlich sollte es bis dahin deutlich steigen. Prognostiziert war, dass Nördlingen dadurch jährlich rund 1,2 Millionen Euro fehlen. Stand jetzt sei davon auszugehen, dass der
Stadtkasse nur gut 700000 Euro Einkommenssteuer entgehen, so Kugler.
Noch schlechter war die Voraussage bei der Gewerbesteuer, die für Nördlingen wichtigste Geldquelle. Erwartet war ein Einbruch um knapp ein Viertel. Die Stadt hätte dann erst 2024 wieder ihr Vorkrisenniveau erreicht. Das hätte bis dahin Einbußen von 13 Millionen Euro bedeutet. Vor Corona erwartete die Stadt Gewerbesteuerzahlungen von 17,5 Millionen Euro, zog aber wegen der Pandemie 2,5 Millionen Euro ab. Tatsächlich geht die Stadt mittlerweile von einem wesentlich höheren Steueraufkommen aus, nämlich 18,8 Millionen Euro. Größere Schwankungen bis zum Jahresende erwartet die Verwaltung nicht. Allerdings rechnet sie auch nicht mit Hilfen von Bund und Land.
„Wir haben bisher einen guten Krisenverlauf gehabt. Das war nicht vorhersehbar“, sagte Kugler. Doch beim nächsten Punkt ändert sich die Schriftfarbe in seiner Präsentation von Schwarz zu Rot: „!!! massive Steuerausfälle in 2021 sehr wahrscheinlich“, heißt es dort.
Viele Unternehmen hätten noch von vollen Auftragsbüchern gezehrt, die sich nun leerten. Dann nennt er einen erfreulicheren Umstand: Die Schulden der Stadt entsprechen derzeit ungefähr den Rücklagen.
Bis einschließlich 2023 hat Nördlingen viel vor. Der Kämmerer nannte einige Schwerpunktinvestitionen wie zwei Feuerwehrlöschfahrzeuge der Kategorie zehn und das Feuerwehrgerätehaus in Herkheim für insgesamt 1,2 Millionen Euro.
In die Schulen investiert die Stadt insgesamt 8,8 Millionen Euro. Die Dauerbaustellen Stadtmauer und St. Georg verursachen Kosten von 1,9 beziehungsweise 3,2 Millionen
Euro. Für die Kinderbetreuung nimmt Nördlingen mit am meisten Geld in die Hand: Für sieben KitaBauprojekte im Stadtgebiet veranschlagt Kugler Gesamtkosten von 13,4 Millionen Euro.
Für den Neubau des Hallenbads mit Sauna sind 18 Millionen Euro veranschlagt. Die Sanierung von Turnhallen schlägt mit 2,5 Millionen Euro zu Buche. Dazu zählt neben der Turnhalle Kleinerdlingen auch das Dach des alten Hallenbads an der Gerhart-Hauptmann-Straße, für das aber zu 90 Prozent der Bund aufkommt.
Die Stadt steckt zudem 4,9 Millionen Euro in Straßen und Brücken sowie 400 000 Euro in Umsetzungen des Radwegekonzepts.
Ins Bürgerheim Pfäfflingen investiert Nördlingen 900 000 Euro, in Sozialwohnungen auf dem BayWaGelände 4,2 Millionen Euro.
8,2 Millionen Euro fließen in den Grunderwerb und die Erschließung von Wohngebieten, 11,3 Millionen Euro entsprechend in Gewerbegebiete. All diese Posten hat Kugler grün markiert – sie refinanzieren sich über die Jahre. Insgesamt will die Stadt bis 2023 90 Millionen Euro investieren. Die genannten Projekte bilden mit knapp 80 Millionen Euro den größten Anteil daran.
Kugler wirft den Blick noch weiter in die Zukunft. Es stünden einige Projekte an, die noch in den Finanzplanungen der Stadt erfasst sind. Eine Sanierung des Tanzhauses etwa, ein Neubau des Feuerwehrgerätehauses außerhalb der Altstadt, die offene Ganztagsbetreuung an der Grundschule Mitte und der Schillerschule. Die Kita Grosselfingen muss saniert oder neu gebaut werden.
Bei der Vierfachhalle sowie der Schillerhalle ist laut dem Kämmerer perspektivisch eine Generalsanierung nötig. Auf dem Döderlein-Gelände brauche man Parkplätze oder ein Parkhaus. Die Hochwegbrücke müsse perspektivisch saniert werden. Die seit dieser Woche geplanten Hortplätze und das Quartierszentrum bei St. Josef würden noch nicht vorgesehene Kosten verursachen. Der flächendeckende Glasfaserausbau werde zudem immer wichtiger.
Kuglers Fazit: „Wir sind 2020 mit einem blauen Auge davongekommen.“Die Zeiten üppiger Steuereinnahmen seien aber vorbei. Eine Priorisierung der Projekte sei unverzichtbar. „Nicht alles ist machbar und schon gar nicht alles gleichzeitig.“Der Handlungsspielraum der Stadt tendiere „gegen Null“.