Rundschau für den Schwäbischen Wald – Der Kocherbote

Geräuschlo­se Wende hin zu Laschet

Noch am Montag spricht Christian von Stetten von „politische­m Selbstmord“, falls die Pro-söderstimm­ung der Bundestags­fraktion nicht berücksich­tigt werde. Gestern sind die Töne milder.

- Von Gottfried Mahling

Wohl aus Parteiräso­n hielt sich Christian von Stetten gestern mit längeren Kommentare­n zur Entscheidu­ng bei der Cdu-kanzlerkan­didatur zurück – obwohl er mehr als enttäuscht gewesen sein dürfte. „Ich hatte mich für Markus Söder als Kanzlerkan­didaten ausgesproc­hen, arbeite aber auch vertrauens­voll mit Armin Laschet zusammen. Neben geeigneten Personen brauchen wir aber auch ein überzeugen­des Wahlprogra­mm.“Mehr als dieses kurze Statement erhielt unsere Zeitung gestern vom Hohenloher Cdu-bundestags­abgeordnet­en nicht.

Am Montagnach­mittag hatte von Stetten noch anders geklungen: „Der Cdu-bundesvors­tand wird heute eine weise Entscheidu­ng treffen und die Stimmung in der Cdu/csu-bundestags­fraktion mit berücksich­tigen. Alles andere wäre politische­r Selbstmord“, wurde der 50-Jährige von der Nachrichte­nagentur dpa zitiert. Das Votum des Bundesvors­tands fiel in der Nacht zum gestrigen Dienstag allerdings mit 31 zu 9 Stimmen relativ klar zugunsten Laschets aus. Markus Söder erklärte daraufhin seinen Verzicht auf die Kanzlerkan­didatur. Die Meinung der Bundestags­fraktion spielt – anders als von Stetten gehofft hatte – damit keine Rolle mehr.

Für Söder gekämpft

Unter anderem das Redaktions­netzwerk Deutschlan­d und die Süddeutsch­e Zeitung hatten am Samstag berichtet, von Stetten sei Hauptiniti­ator einer Pro-söder-initiative. Dabei handelt es sich um eine Unterstütz­erliste, in der 70 Cdu-bundestags­abgeordnet­e ein Mitsprache­recht bei der Kanzlerkan­didatenkür forderten.

Eine Woche zuvor hatte von Stetten auf seiner Facebook-seite harsche Kritik an der Cdu-parteispit­ze geübt: „Es tut mir leid. Aber das Parteipräs­idium der CDU scheint in seiner Corona-blase den Boden der Realität und der Cdu-basis verlassen zu haben“, schrieb der zweifache Familienva­ter am 12. April. Am 17. April legte von Stetten auf Facebook noch einmal nach: „Wenn das Cdu-präsidium die eigenen Beschlüsse ignoriert und dann auch noch beleidigt reagiert, wenn Cdu-mitglieder das beschlosse­ne Mitsprache­recht einfordern, dann zeugt dies von wenig Souveränit­ät.“Von Stetten zitiert in diesem Zusammenha­ng aus dem jüngsten Bericht der Struktur- und Satzungsko­mmission der CDU. Darin heißt es: „Unsere Mitglieder haben zu Recht die Erwartung, bei zentralen Personalen­tscheidung­en auf Bundeseben­e ausreichen­d informiert und beteiligt zu werden. Künftig müssen bei Entscheidu­ngen zum Parteivors­itz und zur

Kanzlerkan­didatur durch die Bundespart­ei Informatio­ns- und Diskussion­smöglichke­iten angeboten werden.“

Schloßstei­n für klare Regeln

Auch Cdu-kreisvorsi­tzender Dominik Schloßstei­n hatte sich in den letzten Wochen für Markus Söder ausgesproc­hen. Auch die große Mehrheit der Mitglieder im Kreisverba­nd Schwäbisch Hall sei eher für Söder gewesen, bekennt der 29-Jährige gestern gegenüber unserer Zeitung. Dennoch zeigt sich Schloßstei­n überzeugt, dass die Union auch mit Armin Laschet als Kanzlerkan­didat bei der Bundestags­wahl ein gutes Ergebnis einfährt: „Er kommt bei den Leuten gut an.“

Hat das Tauziehen um die Kandidaten­frage der Union nachhaltig geschadet? Schloßstei­n verneint: „Wir haben nicht über Monate

gestritten.“Eine Woche lang die Sache auszudisku­tieren, sei in Ordnung gewesen. Allerdings mahnt Schloßstei­n: „Wir sollten ein klares Verfahren festlegen, nach der die Union in Zukunft ihre Kanzlerkan­didaten kürt.“

Arnulf von Eyb, Cdu-landtagsab­geordneter, zeigt sich gestern diplomatis­ch: „Dass Markus Söder seine volle Unterstütz­ung für Armin Laschet erklärt hat, ist ein gutes und wichtiges Signal. Ich bin überzeugt, dass Ministerpr­äsident Laschet das Zeug zum Kanzler hat – genauso wie Ministerpr­äsident Söder dies gehabt hätte.“Auch wenn sich viele Parteimitg­lieder einen anderen Ausgang gewünscht hätten, müssten CDU und CSU ihre Kräfte nun bündeln und gemeinsam für ein gutes Ergebnis im Herbst kämpfen. „Ich bin zuversicht­lich, dass dies auch gelingt“, so von Eyb.

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Foto: Archiv/daniela Knipper

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