Kiew beginnt mit Abzug schwerer Waffen

Ukrainische Regierung setzt nach langem Zögern Kernpunkt des Friedensplans um

Im Ukraine-Konflikt macht die Umsetzung des Minsker Abkommens offenbar Fortschritte. Kiew verkündete gestern den Beginn des Abzugs schwerer Waffen.

Schon vor einem halben Jahr sollten die schweren Waffen von der ostukrainischen Front abgezogen werden – nun ist es wohl so weit. Ist dies der Durchbruch? Erstmals seit Wochen kehren auch mehr Menschen in die Ukraine zurück.

Kiew/Donezk. Fast zwei Wochen nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass hat das ukrainische Militär nach tagelangem Zögern mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Der Rückzug der Militärtechnik ist ein zentraler Punkt des Friedensplans für die Ostukraine, der am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk in einem diplomatischen Kraftakt beschlossen worden war. Die Separatisten hatten bereits am Mittwoch mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen.

Allerdings warnte der Generalstab in Kiew die prorussischen Separatisten gestern: „Die ukrai- nischen Streitkräfte verbleiben in voller Bereitschaft für die Verteidigung des Landes.“Die Aufständischen drohen ihrerseits mit Angriffen, sollten die Waffen doch nicht verlegt werden.

Die ukrainische Führung hatte den Abzug der Geschütze tagelang abgelehnt, weil die ausgerufene Waffenruhe brüchig sei. Eigentlich sollte dieser entscheidende Schritt für eine Deeskalation zwei Tage nach Beginn der Feuerpause einsetzen. Damit soll eine Pufferzone entstehen.

Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow hatte die zögerliche Haltung der Führung in Kiew zum Waffenabzug aus dem Donbass als „lächerlich“abgetan. „Jeder versteht, dass es dort keine ideale Sergej Lawrow Waffenruhe und kein ideales System zum Einstellen der Kämpfe gibt“, sagte er in Moskau.

Der Westen und Russland hatten die Konfliktparteien mehrfach mit Nachdruck zum Abzug des Kriegsgeräts aufgefordert. Die Aufständischen hatten nach eigener Darstellung bereits große Teile ihrer Geschütze von der Front verlegt. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten dies zunächst nicht.

Unterdessen kehren wieder viele Menschen in die Ukrane zurück. An zwei von der OSZE beobachteten Grenzübergängen zu Russland reisten jeden Tag durchschnittlich 184 Menschen mehr in die Ukraine als in umgekehrte Richtung. Der Chef der OSZE-Mission an den Grenzübergängen, Paul Picard, sagte, das sei auf eine „Verbesserung der Sicherheit und der Stabilität“zurückzuführen. afp/dpa