Obama mahnt Afrikas Präsidenten
Staatschefs sollen sich an vorgegebene Amtszeiten halten und Korruption bekämpfen
Noch nie hat ein US-Präsident eine Rede vor der Afrikanischen Union gehalten. Barack Obamas Ansprache gestern war ein schwieriger Drahtseilakt zwischen Lob und Kritik.
Addis Abeba. US-Präsident Barack Obama hat die Präsidenten Afrikas aufgerufen, die in ihren Länder-Verfassungen vorgegebenen Amtszeiten zu achten. Niemand sollte auf Lebenszeit Staatschef sein, sagte Obama im Hauptsitz der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. „Ich liebe meine Arbeit, aber laut unserer Verfassung kann ich eben nächstes Jahr nicht nochmal antreten.“Niemand stehe über dem Gesetz, nicht einmal ein Präsident. Obama rief vor den AU-Vertretern zugleich zu demokratischen Fortschritten, zur Bekämpfung von Korruption und der Schaffung von Arbeitsplätzen für Jugendliche auf.
Es war das erste Mal in der mehr als 50-jährigen AU- Geschichte, dass ein US-Präsident vor der Staatengemeinschaft eine Ansprache hielt. Diese galt als einer der Höhepunkte und zugleich als Schlusspunkt der viertägigen Reise Obamas nach Kenia und Äthiopien.
Im ostafrikanischen Burundi hatte sich zuletzt Pierre Nkurunziza über die Verfassung des Landes hinweggesetzt. Er entschied vergangene Woche eine umstrittene Präsidentenwahl mit riesigem Vorsprung für sich und will eine dritte Amtszeit antreten – obwohl die Verfassung nur zwei vorsieht.
„In einer Demokratie geht es nicht nur darum, formal Wahlen abzuhalten“, sagte Obama. Es gehe darum, dass Wahlen fair und frei verliefen und dass Journalisten und Bürgern Meinungsfreiheit zugestanden werde. Diese Rechte würden aber Millionen von Afrikanern bis heute verweigert. Der USPräsident sprach auch klare Worte zum Thema Korruption. „Hier in Afrika verlieren die Länder Milliarden Euro durch Korruption – Geld, das für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für den Bau von Kranken- häusern und Schulen verwendet werden könnte.“
Die wichtigste Aufgabe der Regierungen sei es aber, der nächsten Generation Chancen auf ein besseres Leben zu bieten – und nicht nur denen, die ohnehin schon reich seien. „Das wird ein enormes Unterfangen“, sagte Obama. Auf dem Kontinent müssten Millionen mehr Jobs geschaffen werden. „Die Zeit spielt dabei eine wesentliche Rolle – und die Entscheidungen, die heute getroffen werden, werden die Zukunft Afrikas für Jahrzehnte formen.“Die USA wollten Afrika bei den künftigen Bemühun- gen als gleichwertiger Partner zur Seite stehen.
Obama würdigte auch die riesigen Fortschritte, die in manchen Staaten bereits gemacht worden seien. „Ich denke, dass Afrikas Aufschwung wichtig für die ganze Welt ist“, sagte er. Die Stimmen von einer Milliarde Afrikanern müssten gehört werden. Er rief dazu auf, die bisherige Einstellung zu Afrika zu überdenken. Es sei Zeit, dem Kontinent nicht nur mit Geld zu helfen, sondern mit Kooperation, Expertise und Handel. Die Menschen in Afrika wollten keine Gönner mehr, sondern echte Partner.