Tsipras, der Hasardeur
Die Wirrwarr-Politik des Premierministers schadet Griechenland
Die Würfel sind gefallen, in Griechenland wird es vorgezogene Neuwahlen geben. Wieder einmal. Nur sieben Monate nach seinem triumphalen Sieg geht Premierminister Alexis Tsipras mit seinem Rücktritt volles Risiko. Der 41-jährige Chef des Linksbündnisses Syriza will aber wiedergewählt werden. Schon am 20. September soll der Urnengang stattfinden. Tsipras ergreift damit die Flucht nach vorne. Die andere Option, erst für Ende Oktober und damit nach einem Syriza-Parteikongress sowie der Verabschiedung erster Anwendungsgesetze zum dritten Hilfsprogramm Neuwahlen auszurufen, hat er verworfen.
Der Grund ist simpel: Tsipras will den Auswirkungen der neuerlichen Spar- und Reformpakete für das seit dem Ausbruch der Hellas-Krise im Frühjahr 2010 erschöpfte Wahlvolk zuvorkommen. Die Griechen sollen nicht vor der Stimmabgabe die harten Auflagen mit voller Wucht zu spüren bekommen.
Es ist zunächst aber gar nicht so sicher, ob wirklich bereits am 20. September gewählt wird. Oppositionsführer Evangelos Meimarakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) hat den laut Verfassung vorgesehenen Auftrag zur Bildung einer Regierung angenommen und sich schon mit ersten potenziellen Koalitionspartnern getroffen. Der gerne unterschätzte NDFührer tut dies, obgleich er genau weiß, dass er keine Chance haben wird. Doch er spielt auf
GLOSSE Zeit. Denn er will den Syriza-Abweichlern, die Tsipras’ sagenhafte Kehrtwende hin zu einem rigorosen Sparkurs mit Vehemenz ablehnen, die Möglichkeit geben, sich vor der Wahl zu einer schlagkräftigen Partei zu formieren. Gestern bereits traten 25 Tsipras-Widersacher aus der bislang 149 Abgeordnete zählenden Syriza-Fraktion aus. Sie bilden künftig eine unabhängige Fraktion, die drittstärkste im Parlament.
Dass die neue Partei, die „Volkseinheit“heißen soll und offen mit einem „Grexit“liebäugelt, den Sprung ins Parlament schafft, ist unstrittig. Die Frage ist nur, ob sie sogar ein zweistelliges Ergebnis schafft. In diesem Fall könnte es mit einem Wahlsieg von Syriza knapp und für Tsipras richtig gefährlich werden.
Fakt ist jedenfalls: Die griechische Wirtschaft, die seit Tsipras’ Amtsantritt und den Kapriolen im Verhandlungsmarathon mit den Gläubigern schwer angeschlagen ist, wird wegen allfälliger Unwägbarkeiten wieder vor eine harte Bewährungsprobe gestellt. Egal, wer in Athen nach der Wahl das Ruder in die Hand nimmt: Allein dieser Umstand macht die Überwindung der Krise im ewigen Sorgenland noch schwieriger – und noch teurer, als sie wegen Tsipras’ WirrwarrPolitik schon geworden ist. Tsipras ist und bleibt, was er immer war: ein Glücksritter, ein Hasardeur, ein unsäglicher Taktierer – und keinesfalls ein überzeugter Reformer. Die Frage ist, ob die Griechen ihm nochmals folgen.