Der Preis des Rückzugs
Obama, Merkel und Hollande sind im Syrien-Konflikt Getriebene
Man muss den zehntausenden Flüchtlingen aus Syrien dankbar sein: Sie haben jene Politiker wachgerüttelt, die jahrelang den kriegerischen Konflikt in dem Krisenland achselzuckend zur Kenntnis genommen haben und davor zurückschreckten, eine Lösung zu suchen. Dazu zählten neben Barack Obama auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande. Doch nun ist der Schlummerzustand beendet, nicht zuletzt dank Wladimir Putin. Der russische Präsident hat als eiskalter Kalkulierer erkannt, dass der Zeitpunkt niemals günstiger war, eine akzeptable Lösung für seinen Schützling Baschar al-Assad durchzuboxen.
Überraschend schnell beginnt jetzt auch der Westen, in seiner Haltung gegenüber dem Kriegsverbrecher in Damaskus einzuknicken. Merkel will mit dem syrischen Despoten, der offenbar keinerlei Skrupel beim Giftgaseinsatz hatte, reden. US-Außenminister John Kerry hat den Zeitrahmen für den ursprünglich angestrebten Abschied Assads bereits ins Unendliche relativiert. Und Obama wird heute in New York Putin treffen und es diesem so erlauben, sich bei den UN als oberster Krisenlöser in Sachen Syrien zu profilieren und nach dem völkerrechtswidrigen Krim-Landraub als Gesprächspartner wieder hoffähig zu werden. Es ist der Preis, den Obama für seinen Rückzug von den meisten Krisenherden die-
GLOSSE ser Welt zu zahlen hat. Wer ein Vakuum hinterlässt, darf nicht erwarten, dass dieses andere nicht füllen.
Gleichzeitig schlägt Frankreich mit den gestern gestarteten Luftangriffen gegen den „IS“in Syrien ein neues Kapitel auf. Völkerrechtlich scheint dies durchaus vertretbar, denn die KalifatsDschihadisten stellen eine akute Bedrohung auch für Europa dar. Sollte dazu noch Russland aktiv in die Kampfhandlungen eingreifen, besteht erstmals eine realistische Chance, dem „IS“wirkungsvoll entgegenzutreten. Die bisherigen Bemühungen der USA und ihrer wenigen Helfer brachten bisher eher ernüchternde Resultate. Das nun von Putin geforderte Rahmenabkommen aller Beteiligten für ein Syrien-Engagement macht Sinn, um Komplikationen zwischen den Weltmächten auszuschließen – denn die USA fördern schließlich ja auch jene Oppositionellen, die Assad mit Moskaus Rückendeckung bekämpft.
Doch die wirkliche, alles überlagernde Herausforderung ist die „IS“-Bedrohung. Sie abzuwenden rechtfertigt auch ein temporäres Überleben des Schlächters Assad im Amt. Einmal mehr haben die von den jüngsten Ereignissen getriebenen Obama, Merkel, Hollande und Co. nun die bittere Lektion gelernt, wie schmerzhaft es sein kann, „von hinten“zu führen – sprich abzuwarten, bis der Handlungsdruck zu groß wird, um eine Krise nur auszusitzen.