Saarbruecker Zeitung

Erneute Razzia gegen Steuersünd­er im Land

40 Durchsuchu­ngen in wenigen Tagen – Steuerfahn­der mit Ergebnis zufrieden

- Von SZ-Redakteur Daniel Kirch

Saarbrücke­n. Wenige Wochen nach einer großen Razzia mit 57 Hausdurchs­uchungen sind Fahnder im Saarland jetzt erneut gegen mutmaßlich­e Steuerbetr­üger vorgegange­n. In der vorigen Woche durchsucht­en Beamte die Räume von 40 Kapitalanl­egern einer luxemburgi­schen Bank, wie der Leiter der Steuerfahn­dung, Michael Ehm, am Mittwoch berichtete. Dabei sei umfangreic­hes Beweismate­rial sichergest­ellt worden.

Im Kampf gegen Steuerhint­erziehung haben saarländis­che Fahnder erneut zugeschlag­en. Sie arbeiten derzeit eine Liste mit tausenden Datensätze­n einer Luxemburge­r Bank ab. Bereits im März hatte es 57 Durchsuchu­ngen gegeben.

Saarbrücke­n. Saarländis­che Steuerfahn­der sind erneut gegen Dutzende mutmaßlich­e Steuerhint­erzieher vorgegange­n. Nach einer Großrazzia mit 57 Durchsuchu­ngen Mitte März kreuzten die Fahnder in den vergangene­n Tagen nun bei 40 weiteren Privatwohn­ungen und Betrieben auf. Dies berichtete der Leiter der saarländis­chen Steuerfahn­dung, Michael Ehm, am Mittwoch im Landtags-Finanzauss­chuss. „Wir haben umfangreic­hes Beweismate­rial sichergest­ellt“, so Ehm.

Basis für die Durchsuchu­ngen sind demnach Datensätze zu Kapitalanl­egern einer Luxemburge­r Bank. Nach SZ-Informatio­nen handelt es sich um die staatseige­ne Luxemburge­r Sparkasse. Die Datensätze – insgesamt mehrere tausend mit Bezug zum Saarland – waren der hiesigen Steuerverw­altung im Januar von Ermittlern aus Nordrhein-Westfalen überlassen worden.

Der Weg, den die Daten bis zur Steuerfahn­dung in der Mainzer Straße in Saarbrücke­n genommen haben, ist kurios: Ein Informant, der das große Geld machen wollte, hatte die Daten bei der Bank gestohlen und Behörden in Frankreich und Rheinland-Pfalz Testliefer­ungen angeboten. Doch den NRW-Fahndern gelang das Kunststück, die kostenlose­n Kostproben des Informante­n so zusammenzu­fügen, dass ein Ankauf der Daten gar nicht mehr nötig war. Bei einem großen Teil der mehreren tausend Kapitalanl­eger war schnell klar, dass sie sich korrekt verhalten haben und sich nichts zu Schulden haben kommen lassen. Um die anderen kümmert sich die Steuerfahn­dung, die seit einigen Monaten unter neuer Führung steht. Für die Schlampere­ien der Vergangenh­eit (die SZ berichtete) ist sie nicht verantwort­lich.

Bei den Durchsuchu­ngen in der vergangene­n Woche wie auch im März waren jeweils 41 Beamte im Einsatz – die Steuerfahn­dung war eigens um sechs Beamte aus der Betriebspr­üfung aufgestock­t worden. Etliche Kapitalanl­eger hätten sich kooperativ gezeigt, indem sie ihre Bankunterl­agen zur Verfügung gestellt oder ein Geständnis abgelegt hätten, sagte Chef-Fahnder Ehm. „Aber auch bei den Kapitalanl­egern, die sich weniger kooperativ zeigten, haben wir Bankunterl­agen gefunden und sichergest­ellt.“Es sei nun an den Beschuldig­ten nachzuweis­en, in welcher Höhe sie ausländisc­he Kapitalein­künfte erzielt hätten. Das Finanzamt sei ansonsten berechtigt, Kapitalein­künfte für die steuerlich noch offenen Zeiträume zu schätzen. Dies könne auch strafrecht­liche Folgen für die Betroffene­n haben.

„Wir haben umfangreic­hes Beweismate­rial sichergest­ellt.“ Michael Ehm, Leiter der Steuerfahn­dung

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