Bundestag steckt in der Fußballfalle

Heute ist die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Wieder ein großes Fußballturnier, wieder ein Deutschland-Spiel und wieder steht der Bundestag kurz vor der Sommerpause. Wird auch dieses Mal wie in der Vergangenheit schnell noch ein umstrittenes Gesetz durchgewinkt?

Berlin. Was tun, wenn heute ab 21 Uhr der Ball rollt? Der Bundestag steckt sozusagen in der Fußballfalle. Denn während die deutschen Kicker im Halbfinale der Europameisterschaft auf Frankreich treffen, soll zeitgleich über die Zukunft des Nachtzugverkehrs, über die Bekämpfung des Menschenhandels und schärfere Regeln für Bewachungsunternehmen debattiert und entschieden werden. Oder vielleicht doch nicht?

So ist das immer in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause: Die Themen und die Entscheidungen im Parlament ballen sich, weil vieles noch schnell abgearbeitet werden muss. Erschwerend hinzu kommt diesmal aber das wichtige Spiel der Nationalmannschaft, schließlich sind die meisten Politiker auch Fußballfans. Public Viewing ist zum Beispiel in der Landesvertretung Baden-Württemberg möglich, wo das Ländle seine traditionelle „Stallwächterparty“zu Beginn der Sommerpause feiert. Oder im Auswärtigen Amt zusammen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Voraussichtlich dabei sein wird dort auch der französische Botschafter in Berlin, Philippe Etienne.

Es ist also alles angerichtet für den großen Fußballabend. Wenn da nicht die volle Tagesordnung des Bundestages wäre. Es war ja schon mehrfach so, dass die im

Norbert Lammert überlegt schon, wie man Politik und Fußball verbindet.

Plenum verbliebenen Abgeordneten Dinge einfach durchwinkten, während die Nation vor dem Fernseher saß und Fußball guckte. Erinnert sei nur an das Halbfinale der EM 2012 Deutschland gegen Italien – da beschlossen 26 Abgeordnete während des Spiels die Reform des Meldegesetzes und machten so den Adresshandel in Deutschland möglich. Das Gesetz musste später wieder zurückgezogen werden.

So ein Eigentor wollen die Volksvertreter diesmal nicht schießen. „Wir werden nicht im Windschatten der Euro von 21 Uhr bis 22.45 Uhr hochstrittige Gesetze durch den Bundestag peitschen“, verspricht UnionsParlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Er habe zudem schon Anfragen von Abgeordneten, die zwar gerne heute reden würden, aber nicht nach Beginn des Spiels. Was also tun? Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) könnte die Sitzung zum Kick von Jogis Jungs unterbrechen. Wodurch sie sich aber nur noch weiter verlängern würde. Der Trick dürfte ein anderer sein: Viele Parlamentarier werden wohl auf ihre Rede verzichten und sie „zu Protokoll geben“, wie es in der Bundestagssprache heißt. Das dürfte den Zeitplan dann erheblich straffen.

Untypisch ist das je nach Thema ohnehin nicht. CSU-Geschäftsführer Max Straubinger ist sich daher sicher, dass man bis 21 Uhr alle anstehenden Vorhaben erledigt haben wird. Noch zu verabschiedende Gesetze seien sowieso schon vorher „stark und fundiert“durchgearbeitet worden, so Straubinger grinsend. Mal schauen, ob es so kommt. has