Volksentscheide gefährden Demokratie

Zu den Themen „Brexit“und „Populismus“(laufende SZ-Berichterstattung)

Bei Volksentscheiden schlägt die große Stunde von politischen Gauklern und Demagogen. Charakterlos und feige überlassen Farage und Johnson es den anderen, die Scherben zusammenzukehren. Mit hochemotionalen Kampagnen und handfesten Lügen wird polarisiert und ein Ergebnis herbeigeführt, dessen Ausmaß erst am Tag danach bewusst wird. Eine aktivistische Minderheit setzt sich gegen eine schweigende Mehrheit durch. Komplexe Fragen werden auf Ja und Nein reduziert. Dies sollte den Anhängern der linken und rechten Parteien eine Warnung sein, die in Volksentscheiden ein Allheilmittel sehen. Sie verringern nicht die Politikverdrossenheit, sie gefährden unsere Demokratie. Die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben sich bereits vor 70 Jahren weise und besonnen ganz bewusst gegen Volksbegehren entschieden. Das muss so bleiben! Markus Schu, Steinbach Sehr geehrter Herr Schu,

Ihre Skepsis zu Volksentscheiden als Bastion der Gaukler und Populisten überspitzt eine Kehrseite der Stimme des Volkes. Wobei ich den Müttern und Vätern des Grundgesetzes folge, die auf Bundesebene dieses Instrument nicht vorgesehen haben. Wir können jedoch nicht verdrängen, dass breite Schichten der Bürger oft die gleichen Thesen vertreten, die sich auch Populisten auf ihre Fahnen geschrieben haben, die bei Wahlen als Parteien antreten. Unsere gesamte Politiklandschaft ist nicht nur von rationalen Maßstäben geprägt, sondern belässt dem Bauchgefühl viel Raum. Ihr Alfred Schön Theresia Weimar-Ehl, Winterbach