Ausschuss zur VW-Abgasaffäre soll Verbrauchern nutzen
Heute startet der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur VW-Abgasaffäre. SZ-Korrespondent Hagen Strauß sprach mit Ausschussmitglied Dirk Wiese (SPD).
Was wird der Untersuchungsausschuss den Verbrauchern bringen? Wiese: Der VW-Skandal selbst hat ja schon dazu geführt, dass sich bei den Prüfungen und Messungen von Abgaswerten einiges verändert und verbessert hat. Wir müssen abwarten, was wir in den nächsten Monaten ans Tageslicht fördern. Daraus könnten sich dann für die Verbraucher weitere positive Neuerungen ergeben. Aber ich sage auch: Dafür hätte es nicht eines Untersuchungsausschusses bedurft.
Warum nicht? Wiese: Weil im Verkehrsausschuss die Dinge genauso gut hätten analysiert werden können – und auch schon haben. Aber die Opposition hat es anders gewollt. Das ist ihr gutes Recht. Mir geht es jetzt darum, gesetzgeberische Spielräume auszuloten, die wir zum Nutzen der Kunden füllen können. Die Opposition will hingegen nur angebliches Fehlverhalten der Bundesregierung im Umgang mit dem Skandal nachweisen. Deswegen werden bereits viele Nebelkerzen geworfen.
Hat Verkehrsminister Dobrindt den Skandal gut gemanagt? Wiese: Ich sage es mal so: Alles ist optimierbar.
Worum geht es ihnen noch? Wiese: Wir müssen auf den Prüfstand stellen, ob die Sanktionsmaßnahmen die richtigen sind, wenn ein Konzern wie jetzt VW sich so ein Fehlverhalten leistet. Das betrifft auch die Frage, wie mit Kunden dann umgegangen wird. Am Ende können wir Empfehlungen geben, und das werden wir in unserem Abschlussbericht nächstes Jahr auch machen. Für die politische Umsetzung ist dann aber das Parlament zuständig.
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