Rot-rot-grüne Träume in Berlin
Mögliches Bündnis an der Spree beflügelt Phantasien für den Bund
Berlin. Wenige Wochen vor der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) seine Sympathien für einen rotrot-grünen Regierungswechsel entdeckt. Prompt keimen Hoffnungen für ein solches Bündnis auch auf Bundesebene.
In einem Interview hatte Müller an die von 2002 bis 2011 regierende Koalition aus SPD und Linken in Berlin erinnert. Dies sei ein „Signal“nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer gewesen, dass beide Parteien verlässlich zusammengearbeitet hätten. Mit Blick auf die Berliner Wahl am 18. Oktober fuhr Müller fort: „Rot-Rot-Grün in Berlin könnte wieder so ein Signal sein, auch wenn Dreierkonstellationen nicht so einfach und auch nicht wünschenswert sind.“
Rot-rot-grüne Euphorie klingt sicher anders. Doch mit seiner Bemerkung trägt der Regierende Bürgermeister nüchtern den realen Verhältnissen Rechnung: Um den ungeliebten Koalitionspartner CDU in der Hauptstadt loszuwerden, braucht es wenigstens drei Parteien in einer künftigen Regierung. Denn nach allen Umfragen kommen weder Rot-Rot noch Rot-Grün auf eine eigenständige Mehrheit. Übrigens auch nicht mehr Schwarz-Rot. Dagegen hätte Rot-Rot-Grün nach allen demoskopischen Vorhersagen ein solides Polster von etwa 60 Prozent der Stimmen.
Die Situation im Bund ist zum Teil mit den Berliner Verhältnissen vergleichbar. Auch hier möchte sich die SPD von der Union befreien, was mit einem anderen Zweierbündnis ebenfalls rechnerisch ein Unding ist. Nach heutigem Stand wäre freilich auch Rot-Rot-Grün sehr wacklig.