Deutsche Tornados vor dem Abflug?
SPD-Verteidigungsexperte: Ohne Besuchserlaubnis keine Fortsetzung des Einsatzes
Berlin. Die SPD erhöht den Druck auf die Türkei: Wenn Ankara weiter keine deutschen Abgeordneten zu den Bundeswehrsoldaten in Incirlik reisen lasse, würden die dort stationierten AufklärungsTornados abgezogen, droht Verteidigungsexperte Rainer Arnold (SPD). Die Empörung war groß, als die Türkei Ende Juni eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) und weiteren Bundestagsabgeordneten zur Luftwaffenbasis in Incirlik verbot. Auslöser war die türkische Verärgerung über eine zuvor im Bundestag verabschiedete Resolution, mit der die massenhafte Tötung von Armeniern im Osmanischen Reich vor mehr als hundert Jahren als Völkermord eingestuft wurde. SPD-Verteidigungsexperte Arnold erläuterte gestern in einem Gespräch mit der SZ, dass im Juni auch die Obleute im Verteidigungsschuss eine Besuchsgenehmigung für Ankara, Istanbul und Incirlik beantragt hatten. Eine offizielle Antwort stehe noch aus. Falle die negativ aus, „werden wir einer Mandatsverlängerung nicht zustimmen“.
Den Einsatz hatte das Parlament Ende 2015 beschlossen, um den Luftkrieg einer internationalen Allianz gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“(IS) zu unterstützen. In Incirlik sind etwa 250 Bundeswehrsoldaten, sechs Tornados sowie ein Tankflugzeug stationiert. Das Mandat dafür läuft im Dezember aus. Ohne die Zustimmung der SPD wäre die Mission beendet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) indes will an dem Standort festhalten, weil die Infrastruktur optimal für Aufklärungsflüge über Syrien und den Irak sei. Allerdings hält sie sich eine Hintertür offen. Auf die Frage nach Alternativen erklärte sie: „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“vet