Bäderkonzept lässt weiter auf sich warten
Das für diesen Sommer angekündigte Bäderkonzept für das Saarland steht weiter aus. Die zuständige Arbeitsgruppe hat seit Monaten nicht mehr getagt. >
Das Innenministerium hat das für Sommer versprochene Bäderkonzept nach eigenen Angaben noch nicht abgeschlossen. Wann es vorgelegt wird, kann niemand sagen. Die zuständige Arbeitsgruppe hat seit Monaten nicht mehr getagt.
Saarbrücken. Das bereits für den vergangenen Sommer in Aussicht gestellte Bäderkonzept der Landesregierung verzögert sich weiter und weiter. Unter den Bürgermeistern ist inzwischen die Einschätzung zu hören, Innenminister Klaus Bouillon (CDU) werde das Konzept wohl nicht mehr vor der Landtagswahl am 26. März 2017 veröffentlichen. Sein Ressort hatte das Konzept über die Zukunft der 30 öffentlichen Hallenund 38 Freibäder zunächst für Sommer 2016 angekündigt. Als Arbeitsgruppe aus Ministerien und kommunalen Spitzenverbänden seit Monaten nicht mehr getagt hat. Insgesamt haben sich Mitglieder nach SZ-Informationen erst ein Mal getroffen.
Alles, was bisher vorliegt, ist ein Zwischenbericht vom 13. Juni 2016, der von der Leiterin des Referates für Landesplanung im Innenministerium verfasst worden ist. Dieser Bericht hat einen anderen Grundton als die betreffenden Passagen im Finanzgutachten von Professor Martin Junkernheinrich. Junkernheinrich war zu dem Ergebnis gekommen, dass an einer Reduzierung der Bäder-Zahl letztlich kein Weg vorbeiführen wird, um das Defizit der Kommunen zu senken. Von einem möglichen Überangebot an Bädern ist in dem Zwischenbericht jedoch nicht die Rede. Er enthält vielmehr eine Bestands- und Nutzeranalyse und kündigt an, es würden „Szenarien und Simulationen entwickelt, ob und wie eine Kostenreduzierung bei Aufrechterhaltung des notwendigen Angebotes erzielt werden kann“. Auf dieser Grundlage sei dann „eine politische Diskussion über Umfang der Angebote, die im Rahmen der Daseinsvorsorge aufrechterhalten werden sollen, notwendig“. Bouillon hatte im Sommer gesagt, er werde nicht entscheiden, wo Bäder geschlossen würden. Dies sei Sache der Kommunen. Der Landkreis St. Wendel hat inzwischen sein eigenes Bäderkonzept beschlossen. Ergebnis: Alle Bäder bleiben erhalten. kir