Werbung für schnelle Rückkehr
Bundesamt will gezielter Flüchtlinge ohne Bleibechance über Heimreise aufklären
Manche Asylbewerber haben in Deutschland schlechte Bleibechancen. Diese Menschen will das Bundesamt direkt nach der Ankunft über eine Rückkehr in ihr Heimatland informieren. Vorbild ist ein Pilotprojekt im Saarland.
Nürnberg/Lebach. Asylbewerber mit schlechten Bleibechancen sollen künftig direkt nach der Ankunft über Rückkehrmöglichkeiten in ihr Heimatland informiert werden. „Es wäre vorstellbar, in den neuen Ankunftszentren eine eigene Station dafür einzurichten, um eine erste Anlaufstelle für die Menschen zu haben“, sagte die designierte Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt. Allerdings sei dies noch nicht entschieden.
In der Landesaufnahmestelle Lebach im Saarland wird bereits seit Mitte November getestet, ob man Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive rasch von einer freiwilligen Ausreise überzeugen kann. Für eine Übernahme der dieser Beratungen in ganz Deutschland müssten erst die personellen und räumlichen Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Cordt.
Die Grünen begrüßten die Pläne. „Es ist gut, dass das BAMF verstärkt auf individuelle Rückkehrberatung und -förderung setzt statt auf die erzwungene Abschiebung“, sagte Parteichefin Simone Peter. Voraussetzung für eine umfassende Beratung sei jedoch einerseits ausreichend qualifiziertes Personal, um allen Antragsstellern einen schnellen Zugang zu fairen Verfahren zu ermöglichen, und andererseits eine unabhängige Rechtsberatung. „Bei beidem besteht nach wie vor großer Nachholbedarf.“
Die 53-jährige Cordt, die frühere Regionaldirektorin der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg, übernimmt Anfang Januar die BAMF-Leitung von Frank-Jürgen Weise, einen Monat früher als ursprünglich vorgesehen.
Beim Pilotprojekt in Lebach gibt es für Flüchtlinge direkt nach der Ankunft allgemeine Rückkehrinformationen durch Flyer, Plakate und ein Video. Später bei der Asylantragstellung werden die Asylbewerber dann individuell auf die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr hingewiesen – mit einem mehrsprachigen Handzettel und Hinweisen auf das Beratungsangebot. Und im Fall einer Ablehnung ihres Antrags werden sie nochmals intensiv beraten.
Zur Zielgruppe des Programms gehören besonders Asylbewerber im laufenden Verfahren ohne oder mit nur geringer Bleibeperspektive und bereits abgelehnte Asylbewerber. Dazu zählen auch sogenannte Dublin-Fälle, für die ein anderes EU-Land zuständig ist.
Das Bundesflüchtlingsamt ist nach Angaben einer Sprecherin bei der freiwilligen Rückkehr „schon gut aufgestellt“: Drei von vier Rückreisen gehen demnach auf das bestehende Programm der Behörde zurück. „Das kann und sollte man stärken“, sagte die Sprecherin. Die Programme zur freiwilligen Rückkehr sollten nochmals aufgestockt werden, sagte auch Cordt. Eine Studie des Beratungsunternehmens McKinsey im Auftrag des BAMF hatte zuletzt empfohlen, mehr Druck auf abgelehnte Asylbewerber auszuüben, in ihre Heimatstaaten zurückkehren. dpa MEINUNG