Wahlleute entscheiden über Trump
Gremium stimmt über Präsidentschaft ab – Bekanntgabe des Ergebnisses im Januar
Letzte Hürde für Donald Trump: 538 Wahlleute mussten gestern ihre Stimme abgeben. Das Polster Trumps ist groß. 37 müssten umkippen, sollte seine Präsidentschaft noch verhindert werden – unwahrscheinlich.
Washington. In den USA sind gestern die Wahlleute in 50 Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington zusammengekommen, um die letzte Weiche für die Präsidentschaft Donald Trumps zu stellen. Unter den 538 Wahlmännern und -frauen hat Trump eine klare Mehrheit von 306. Die Wahl erfolgt schriftlich und getrennt nach Bundesstaaten. Ein Ergebnis wird offiziell am 6. Januar verkündet – es könnte aber vorher durchsickern. Der 45. Präsident der USA soll am 20. Januar vereidigt werden.
Theoretisch ist eine Entscheidung gegen Trump möglich. Dazu müssten jedoch mindestens 37 Wahlleute gegen das Wahlergebnis ihres Bundesstaates votieren. Das wäre nicht nur einzigartig in der US-Geschichte. Es gilt unter Experten auch als sehr unwahrscheinlich.
Die Wahlleute sind von den Gesetzen der Bundesstaaten und vom Regelwerk ihrer Partei in unterschiedlicher Strenge dem Wahlergebnis verpflichtet. Sollte in der Tat keine Mehrheit für Donald Trump zustande kommen, müsste das Repräsentantenhaus entscheiden. Dieses ist fest in der Hand der Republikaner.
Interessengruppen hatten im Vorfeld teils massiv versucht, die Wahlleute mit Hilfe einer Flut persönlicher E-Mails oder Textnachrichten davon zu überzeugen, dass der Populist Trump noch im letzten Moment gestoppt werden müsse. Fünf Millionen Menschen unterzeichneten eine entsprechende Online-Petition. Ferner soll laut Geheimdienst CIA und Bundespolizei FBI Russland die Wahl im Sinne von Donald Trump beeinflusst haben. Dies müsse erst eingehend untersucht werden.
Trump selbst reagierte auf Twitter energisch. „Wenn meine vielen Anhänger genauso gehandelt und Leute bedroht hätten, wie diejenigen es machen, die die Wahl verloren haben, dann würden sie verachtet und fürchterlich beschimpft“, schrieb er auf dem Social-Media-Dienst.
Trump selbst rühmte auf seiner letzten von mehreren Danksagungskundgebungen vor Zehntausenden Anhängern sein Wahlergebnis als „Erdrutschsieg“, obwohl seine demokratische Gegnerin Hillary Clinton US-weit fast drei Millionen Stimmen mehr als er bekommen und nur aufgrund des Systems des Mehrheitswahlrechtes in den 50 Staaten verloren hat. Trump hatte noch im Wahlkampf die Institution des Electoral College scharf kritisiert. In seiner Rede am Samstag in Mobile (Alabama) bezeichnete er sie dagegen als großartig. In den USA wird der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt. Die Wähler bestimmen in ihren Bundesstaaten Wahlleute, insgesamt 538.
Jeder Staat ist in etwa entsprechend seiner Bevölkerungszahl in dem Gremium repräsentiert. In den meisten Staaten gilt das Mehrheitswahlrecht, nach dem „Winner Takes it All“-Prinzip. dpa