Von der Leyen mahnt in München und meint Trump
MÜNCHEN (dpa) Der Name Donald Trump kommt in der Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht vor. Trotzdem handelt ein großer Teil ihrer Eröffnungsansprache zur Münchner Sicherheitskonferenz vom neuen US-Präsidenten und wie er den Rest der Welt verunsichert hat.
Die Nato sei eine Wertegemeinschaft, die in all ihrem Tun an die Würde des Menschen gebunden sei, sagt sie. „Dies lässt niemals Raum für Folter.“Trump hat anfänglich die Nato infrage gestellt und sich sogar offen für Foltermethoden gezeigt – ein Tabubruch.
Sie spricht auch von einer gemeinsamen Russland-Strategie. Und dann sagt sie: „Wir sollten uns davor hüten, diesen Kampf (gegen den IS) in eine Front gegen den Islam und Muslime an sich zu verkehren. Sonst laufen wir Gefahr, die Gräben weiter zu vertiefen, aus denen Gewalt und Terror wachsen.“Das zielte auf Trumps inzwischen gerichtlich aufgehobenes Einreisestopp gegen sieben muslimische Staaten.
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist bei Spitzenpolitikern aus aller Welt auch so beliebt, weil man hier offen aussprechen kann, was man sich im politischen Alltag oft verkneifen muss. Genau das macht von der Leyen.
Donald Trump dürfte das alles herzlich wenig interessieren. Sein Verteidigungsminister Mattis tritt am Freitag direkt nach von der Leyen auf die Bühne. Er geht mit keinem Wort auf die Anspielungen seiner Vorrednerin ein und sichert den Alliierten Bündnistreue zu. Beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel hatte er am Mittwoch indes unmissverständlich gedroht, das Engagement der USA in der Nato zurückzuschrauben, sollten die Partner ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen.
Die Stimmung zwischen Mattis und von der Leyen wirkt kühl. Eine übliche Fragerunde auf dem Podium gibt es nicht. Ein ähnliches Rededuell steht an diesem Samstag an. Erst spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel, dann Trumps Stellvertreter Mike Pence. Anschließend gibt es ein Gespräch – es wird mit Spannung erwartet.