Vortrag: Zukunft der Türkei nach dem Referendum
ALT-SAARBRÜCKEN (red) Das Türkei-Referendum über die Einführung des Präsidialsystems stellt einen Wendepunkt in der türkischen Geschichte dar. Nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie unter Führung von Recep Tayyip Erdogan steht bevor.
Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der PeterImandt-Gesellschaft in Saarbrücken werden am Mittwoch, 26. April, Hatip Dicle, langjähriger kurdischer Oppositionsführer, und die feministische Aktivistin Sibel Schick um 18 Uhr im Zentrum der Volkshochschule am Schloss, Schloßstraße 2, einen Einblick in die aktuelle Entwicklung in der Türkei geben. Sie werden die Abstimmung diskutieren und einen möglichen Ausblick in die Zukunft geben.
Als erste Maßnahme hat Erdogan die Wiedereinführung der Todesstrafe angekündigt. Mit dieser Maßnahme habe er keine Kapitalverbrecher, sondern tatsächliche oder eingebildete politische Gegner im Visier. Die Bundesregierung und die Europäische Union hätten so reagiert, wie in der Vergangenheit üblich: Kuscheln mit Diktatoren. Doch selbst bei einer Ablehnung des Referendums würde die Türkei auf eine Diktatur zusteuern. Zu viele Grundrechte seien in den letzten Jahren eingeschränkt oder ganz abgeschafft worden. Dies betreffe vor allem Kurden und Frauen.
Der Kurde Dicle sei selbst viele Jahre in der Türkei inhaftiert gewesen. Im Jahr 2010 wurde ihm wegen eines „Propagandadeliktes“von der türkischen Regierung das Parlamentsmandat entzogen. Seine Position erhielt eine Kandidatin von Erdogans Regierungspartei AKP. Sibel Schick, in der Türkei geboren und aufgewachsen, ist Journalistin und setzt sich in ihrer alten Heimat für die Rechte von Frauen ein. Der Eintritt ist kostenlos.