Stahl-Protest per Autokorso
Am Montag könnte es zu Staus in Saarbrücken kommen. Grund ist ein Auto-Korso von Saarstahl-Mitarbeitern in Völklingen.
VÖLKLINGEN Einmal mehr steht von Völklingen aus die Europäische Union im Blickpunkt. Am Dienstag, 30. Mai, werde es in Brüssel ein Treffen geben, das wichtig sei für die Zukunft der regionalen Stahlindustrie, sagt Saarstahl-Betriebsratsvorsitzender Stephan Ahr. Da versuche man offenbar, „Entscheidungen herbeizuführen, ohne die Öffentlichkeit mitzunehmen“. Und ohne die Betroffenen zu informieren.
Konkret: Einmal mehr ist der Emissionshandel das Thema. Also das Bestreben der EU, für weniger Kohlendioxid in der Atmosphäre zu sorgen – was der Stahlindustrie, die zwangsläufig eine Menge Energie benötigt, große Probleme bereitet. Das Europaparlament, sagt Ahr, habe sich nach den großen Stahlarbeiter-Aktionen des vorigen Jahres eine zentrale Forderung der Stahl-Leute zu eigen gemacht: Die zehn Prozent der Stahl-Betriebe, die ökologisch am besten abschneiden, sollen von Extrazahlungen für den CO2-Ausstoß komplett befreit werden. Doch nun sehe es so aus, als wolle die EU über den Emissionshandel von 2021 bis 2030 beschließen, ohne diese Zehn-Prozent-Regel zu berücksichtigen. Was fatale Folgen hätte für die Stahlindustrie an der Saar: „Das wäre das Ende.“
Den Saarstahlern, sagt Ahr, gehe es jetzt um ein starkes Signal. Die Bundesregierung habe bislang keine klare Position bezogen, Ministerien seien uneinig – es gelte, die Kanzlerin zu erreichen. Aufwecken? Ahr lacht. Ja, so könne man das durchaus formulieren, sagt er.
Und warum dafür ein Autokorso? Naja, sagt Ahr, immer nur klassisch demonstrieren, das sei es nicht, Abwechslung bei den Aktionsformen sei lebendiger. Deshalb folgte auf den großen Aktionstag im April 2016 dann im November etwas ganz anderes, nämlich die „Nacht der 1000 Feuer“. Jetzt war Eile angesagt: „Wir mussten unsere Veranstaltung ja unbedingt vor dem 30. Mai auf die Beine stellen.“Und die Zeit zum Organisieren sei sehr knapp gewesen. Für manche Dinge zu knapp: Den Anwohnern an der KorsoStrecke noch Info-Flugblätter in die Briefkästen zu stecken, damit sie sich nicht ärgern über Verkehrsbehinderungen, „das haben wir einfach nicht mehr geschafft“.
100 bis 200 Autos erwartet Ahr zum Korso, der vom Völklinger Torhaus 10 starten wird. Auch eine Abordnung aus Dillingen werde mitfahren. Damit es geordnet zugeht, haben Betriebsräte und Gewerkschafter eine Stunde auf dem Betriebsgelände eingeplant für die Aufstellung des Zugs. Gegen 14.30 Uhr soll Start sein, gegen 16 Uhr Ankunft am Landtag, wo für ein paar Stunden die Bannmeile aufgehoben ist. Am Ziel wollen die Stahlkocher Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) einen Brief überreichen, der klar macht, worum es geht. Um die Zukunft der Stahlindustrie im Saarland.