G7 oder: Einer gegen alle
„Very bad“findet Donald Trump den deutschen Handelsüberschuss. Auch die Gipfel-Stimmung in Sizilien ist schlecht. Wie schon zuvor in Brüssel.
(afp) Da stehen sie nun und lächeln und plaudern. Gemeinsam bestaunen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre G7Kollegen am Freitagmittag den atemberaubenden Blick von der Terrasse der Piazza IX Aprile über das ionische Meer vor Taormina. Gleich neben der Bundeskanzlerin im leuchtend blauen Blazer steht US-Präsident Donald Trump. Und auch bei der ersten Arbeitsrunde hat die Sitzordnung die beiden nebeneinander platziert. Zu besprechen gab es einiges. „Einen der herausforderndsten G7-Gipfel seit Jahren“nannte EU-Ratspräsident Donald Tusk das Treffen kurz vor dem Auftakt.
Düster orakelte der Pole: Wenn die sieben großen Industriestaaten (G7) sich nicht einigten, könne „die Lage der Welt wirklich außer Kontrolle geraten“. Die G7, das waren auf Sizilien eher die G6 und einer. Der seit knapp fünf Monaten amtierende US-Präsident Trump hatte im malerischen Taormina seinen großen Auftritt als Problembär. Handel, Klima, Flüchtlinge – Themen, die trotz aller Komplexität bei einem G7Gipfel normalerweise zur Kategorie Routine zählen, entpuppten sich als nur schwer zu überwindende Hürden.
Bereits der Auftakt am Vortag in Brüssel war missraten: Trump verstörte seine Nato-Verbündeten mit einer Standpauke in Sachen finanzieller Beiträge, statt Zusammenhalt und Werte in Zeiten globaler Unsicherheit zu bekräftigen. Und mit erneuter harscher Kritik an der deutschen Exportstärke, deren Wortlaut binnen Stunden ihren Weg in die Öffentlichkeit fand, entfachte er rechtzeitig vor dem G7 das Streitthema Handel. Gemeinsam waren US-Vertreter und EU-Diplomaten am Freitagmorgen erst einmal beschäftigt, das böse Wort von den bösen Deutschen aus der Welt zu schaffen. So hatte der „Spiegel“den USPräsidenten zitiert. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versuchte zu beruhigen: „Bad heißt nicht böse – schlecht reicht ja schon“. Zugleich bestätigte Juncker aber, es gebe ein „Problem“.
So sah das auch die US-Seite: Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn gab die Ansicht seines Chefs so wieder: „Ich habe kein Problem mit Deutschland, ich habe ein Problem mit Deutschlands Handel.“ Zur Besänftigung der Gemüter verwiesen die Amerikaner dann noch auf Trumps deutsche Wurzeln. Doch ein Großvater aus der Pfalz macht noch keinen Handelsfrieden: Während bei den letzten G7-Gipfeln Bekenntnisse zum Freihandel zum Standardrepertoire gehörten, wurde in Taormina damit gerechnet, dass die entsprechenden Zeilen womöglich erst nach langen nächtlichen Verhandlungen stehen. Eine „sehr robuste Debatte“sagte jedenfalls Cohn für das Treffen voraus.
Ähnlich komplizierte Gespräche erwarteten die Unterhändler über die Passage zum Klimaschutz. Vor zwei Jahren hatten sich die G7 beim Gipfel in Deutschland noch für ein Ende des Kohlezeitalters ausgesprochen. In Taormina galt es dagegen, zumindest Rückschritte in Sachen CO2-Reduktion zu verhindern. Grund auch hier: Die unklare bis ablehnende Haltung Trumps zum historischen Klimaschutzabkommen
von Paris. „Wir wissen nicht, was die USA wollen“, lautete der Stoßseufzer aus den europäischen Delegationen.
Mit dem Gipfelort Sizilien wollten die Italiener außerdem das Thema Flüchtlinge und Lastenteilung in den Vordergrund rücken. Auch das stieß aber bereits im Vorfeld des Treffens bei den Mauerbauern in der US-Regierung auf Widerstand. Nach dem Ausschluss Russlands aus dem Kreis der G8 wegen der Ukraine-Krise wollten sich die G7 eigentlich als Wertegemeinschaft neu erfinden. Am Fuße des Ätna zeigte sich, dass auch diese Gemeinschaft keine Selbstverständlichkeit ist.
Die G7-Partner USA, Kanada, Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien werden es schwer haben, bis zum Gipfel-Ende an diesem Samstag eine einheitliche Linie zu finden. In Sachen Klima muss allerdings spätestens in sechs Wochen eine Linie gefunden sein. Dann tagt der G20-Gipfel der Industrie- und Schwellenländer in Hamburg – inklusive Donald Trump.