PRESSESCHAU

Zur Politik von US-Präsident Donald Trump meint die „Neue Zürcher Zeitung am Sonntag“:

Es war die bis jetzt turbulenteste Woche im Weißen Haus seit Donald Trumps Amtsübernahme. Sogar als Beobachter in der Ferne geriet man zunehmend in Atemnot. (...) Vorläufiger dramatischer Höhepunkt: Der Präsident feuerte seinen Stabschef Reince Priebus. Das Weiße Haus ist zu einem Zirkus verkommen. Mit der Entlassung von Priebus, einem etablierten Republikaner, macht Trump klar, wen er in seiner Manege dirigieren will: bedingungslos loyale, schrill geschmückte Pferdchen, nicht republikanische Parteisoldaten. Er ist sich des Applauses des amerikanischen Publikums so sicher, dass er glaubt, mit seiner Partei brechen und ohne diese regieren zu können. Das kann auf längere Frist nicht gutgehen.

Zu den Spannungen im Weißen Haus kommentiert die Londoner Sonntagszeitung „The Observer“:

Das Gefühl, dass in Washington alles in die Binsen geht, ist deutlich spürbar – und es ist Anlass für international zunehmende, ernsthafte Sorgen. Donald Trumps jüngster idiotischer Akt von Symbolpolitik – der erzwungene Rücktritt seines Stabschefs Reince Priebus – hat ein Schlaglicht auf das außerordentliche Chaos im Weißen Haus geworfen. Selbst erfahrene und normalerweise nüchterne Washington-Beobachter sprechen in Bezug auf den West Wing von einem Schlangennest, in dem Rivalitäten und bittere Fehden ausgetragen werden und das bei grober Inkompetenz und einem beispiellosen Führungsvakuum.

Die „Volksstimme“aus Magdeburg schreibt zum Urteil zu Diesel-Fahrverboten und der Rolle der Politik beim Abgasskandal:

Der Rechtsstreit um Fahrverbote für Diesel-Autos zeigt vor allem eines: Wieder mal war die Politik nicht in der Lage, eine schwierige Problematik selbst zu lösen. Stattdessen ist es die Justiz, die nun darüber befinden soll, wie saubere Luft und gleichzeitig der Schutz von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie am besten erreicht werden könnten. Für die Politik ist das ein Armutszeugnis, glatte Arbeitsverweigerung.

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“meint zum selben Thema:

Bis zum heutigen Tag wird eine Technologie am Leben erhalten, die immer weniger in die Zeit passt. Die bessere technische Lösung ist die Kombination aus Benzin- und Elektromotor. Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Manager der deutschen Autobranche umsteuern. Sie müssen den Diesel verschrotten und auf die Stromer setzen. Das wird schmerzhaft für viele Beschäftigte. Aber je länger die Autobauer warten, desto schmerzhafter wird es.