Schlechte Karten für Bonn und Frankfurt
Die deutschen Bewerbungen um die EU-Agenturen EMA und EBA haben nach Ansicht der Kommission Schwächen.
In Brüssel wurden die Bewerbungen nach sechs Kriterien bewertet – darunter die Verfügbarkeit von Gebäuden, die Verkehrsanbindung, die reibungslose Logistik ohne Unterbrechung der Arbeit, die die EMA leistet, sowie das Job- und Schulangebot der Beschäftigten. Auch in diesem Punkt machte die Kommission Schwächen beim Bonner Angebot aus, weil die Zahl mehrsprachiger Kindergarten- und Schulplätze nicht genau herausgestellt wurde. Auch das Saarland hatte offiziell Interesse an einer Ansiedlung der EMA bekundet. Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) sprach im März von einer „Riesenchance“für das Bundesland. Doch die Bundesregierung schickte letztlich Bonn ins Rennen.
Frankfurt bewirbt sich mit sechs weiteren Städten um die deutlich kleinere Bankenaufsicht, hat aber da offenbar ebenfalls schlechte Karten gegen die Konkurrenz: „Mehrere Mitgliedstaaten (wie Luxemburg, d. Red.) bieten an, die Miete für eine kürzere oder längere Zeit oder sogar auf Dauer zu bezahlen, und einige bieten auch an, die Ausstattung für die neuen Büroräume zu übernehmen. Solche Kostenübernahmen durch die Mitgliedstaaten könnten erhebliche Einsparungen für den EU-Haushalt bedeuten“, heißt es in der Stellungnahme der Kommission. Das dürfte eine deutliche Ohrfeige für die Bundesregierung sein, die ja die deutschen Bewerbungen verantwortet. Außerdem merkten die Brüsseler Prüfer an, dass das Großherzogtum
Der Bericht der EU-Kommission hat nur ein eingeschränktes
Gewicht, die Mitgliedstaaten wollen im November endgültig
entscheiden.
Luxemburg bereits zwei Varianten für einen reibungslosen Umzug der EBA ausgearbeitet und seiner Bewerbung beigefügt hatte.
Der Bericht der EU-Kommission hat allerdings nur ein eingeschränktes Gewicht, die Mitgliedstaaten wollen im November endgültig entscheiden. Im Hintergrund wird allerdings mit durchaus harten Bandagen gekämpft. Die Arzneimittelbehörde hat vor wenigen Tagen eine interne Befragung durchgeführt, wer von den Beschäftigten bei einem Umzug in die Bewerberstädte mitgehen und wer das Haus verlassen würde. Das Ergebnis scheint eindeutig: Demnach würden von den EMA-Pharmazeuten bei einer Übersiedlung nach Amsterdam 81 Prozent der Beschäftigten bleiben. Mit Barcelona könnten sich 76 Prozent anfreunden, einen Wechsel an den Rhein aber nur 51 Prozent mitmachen. Dennoch bleibt das Rennen bis zur endgültigen Entscheidung im nächsten Monat offen.