„Von einer Trendwende zu sprechen, wäre vermessen“

Nach der Wahl in Niedersachsen spricht die Saar-SPD von einem „guten Tag für die Partei“. Ein Ende aller Probleme sieht sie jedoch nicht.

SAARBRÜCKEN (noe) Aus Sicht der saarländischen SPD verleiht das gute Abschneiden bei der Wahl in Niedersachsen der gesamten Partei neuen Aufschwung. „Das Ergebnis macht Mut nach dem Desaster bei der Bundestagswahl“, sagte Stefan Pauluhn, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im saarländischen Landtag. Von einer Trendwende wollte er nicht sprechen: „Das wäre vermessen.“Es sei jedoch „ein guter Tag für die SPD.“Dass die Partei so gut abschnitt, schrieb er vor allem Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu: „Dort, wo eine Partei einen starken Ministerpräsident hat, kann sie punkten.“

CDU-Fraktionschef Tobias Hans räumte ein, dass die Union sich mehr erhofft hatte, relativierte das Ergebnis aber: „Bei fünf Wahlen in einem Jahr, darf man eine verlieren.“In Niedersachsen habe es offenbar keine ausgeprägte Wechselstimmung gegeben, so Hans. Er glaubt auch, dass das Zustandekommen der Wahl – eine Grünen-Abgeordnete hatte zur CDU gewechselt und hatte Rot-Grün so die Mehrheit im Landtag gekostet – für die Union „nicht hilfreich“war. Kanzlerin Merkel sieht er durch das Ergebnis nicht geschwächt. „Die Gründe für die Niederlage liegen in Niedersachsen“, sagte er. Das Ergebnis sei nicht auf die Bundespolitik übertragbar: Immerhin hätten bei der Bundestagswahl in Niedersachsen noch 300 000 Menschen mehr für die CDU gestimmt als bei der Landtagswahl.

Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, bedauerte es, dass die niedersächsische Linke an der Fünf-Prozent-Hürde knapp scheiterte. Dies liege zum Teil daran, dass Niedersachsen ländlich geprägt sei, so Flackus. In diesen Regionen sei die Linke traditionell nicht so stark.

AfD-Fraktionschef Josef Dörr sprach von einem „achtbaren Erfolg“für seine Partei in Niedersachsen. Die AfD sei nun in 14 Landesparlamenten vertreten: „Außer CDU und SPD gibt es keine Partei, der das gelungen ist.“Über das Ergebnis der Wahl in Österreich sagte Dörr, das gute Abschneiden der rechtspopulistischen FPÖ zeige einen „Vormarsch des gesunden Menschenverstandes“.