Schulz schließt große Koalition nicht mehr aus
Nach ihrem harschen Nein bewegt sich die SPD nun doch. Der Partei-Nachwuchs kündigt in Saarbrücken Widerstand gegen Schwarz-Rot an.
BERLIN/SAARBRÜCKEN (dpa/afp/faa) SPD-Chef Martin Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über jedwede Regierungsbeteiligung jetzt der Parteibasis überlassen. „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen“, sagte Schulz gestern in Berlin. Zugleich schränkte er ein: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“
Noch am Montag, direkt nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer erneuten Koalition mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung – behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option große Koalition stößt dort auf große Vorbehalte.
Das wurde auch gestern am Eröffnungstag des Juso-Bundeskongresses im Saarbrücker E-Werk deutlich. Der neue Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, kündigte massiven Widerstand gegen eine Neuauflage von SchwarzRot an. „Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen“, sagte er. Die SPD solle mit dem Hinweis auf staatspolitische Verantwortung in eine neue große Koalition gedrängt werden, erklärte Kühnert: „Wir brauchen keine Nachhilfe, wenn es um Verantwortung geht. Wir haben so was von die Schnauze voll, dass immer nur von Verantwortung geredet wird, wenn es um die Groko geht.“
Schulz begründete in Saarbrücken seine Öffnung für Verhandlungen über eine Regierungsbildung unter anderem mit dem „dramatischen Appell“von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der die Parteien eindringlich zur Zusammenarbeit aufgefordert hatte – um Neuwahlen zu vermeiden. Am kommenden Donnerstag werde es deshalb im Schloss Bellevue zwischen Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer, Steinmeier und ihm zu einem Gespräch kommen. „Was danach kommt, ist offen – weiß ich nicht“, sagte der SPD-Chef den enttäuschten Jusos.